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Asylverfahren belasten Gerichte: Längere Verfahrensdauer

Kiel  

Asylverfahren belasten Gerichte: Längere Verfahrensdauer

22.09.2020, 16:37 Uhr | dpa

An den schleswig-holsteinischen Gerichten sind noch Tausende Asylverfahren von Flüchtlingen anhängig. Nach Angaben des Justizministeriums vom Dienstag hängen am Verwaltungsgericht (VG) Schleswig im dritten Quartal dieses Jahres noch 4617 Asylverfahren sowie knapp 800 Berufungsverfahren am Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer erhöhte sich den Angaben zufolge auf fast 20 Monate am VG und knapp 14 Monate am OVG. Zunächst hatte das "Flensburger Tagblatt" über die Belastung der Gerichte durch anhaltende Klagen von Flüchtlingen gegen Asylbescheide berichtet.

Justizminister Claus Christian Claussen wies daraufhin, dass das Ministerium nach dem massiven Anstieg von Asylverfahren an beiden Gerichten den Personalbestand um 20 Planstellen auf derzeit 76 Planstellen erhöht habe. Die Eingangszahlen der Verfahren seien seit 2017 zumindest am VG von 7600 auf rund 4600 Ende Juli zurückgegangen. Er rechne bei weiterem kontinuierlichem Abbau in etwa zwei Jahren nur noch mit 1500 offenen Verfahren.

Die Sprecherin des OVG, Christine Nordmann, erklärte dagegen auf Anfrage, die Prognose des Ministers erscheine "optimistisch". Zwar könne der Bestand an Asylverfahren gehalten werden. "An einen Abbau ist bei der derzeitigen Personalausstattung allerdings nicht zu denken."

Die Asyleingänge seien in den letzten Jahren so gewachsen, dass sie mittlerweile an beiden Gerichten den größten Anteil im Gesamtbestand ausmachten, betonte die Sprecherin. Bei der Abarbeitung müssten auch die Klagen und Anträge aus den anderen Rechtsgebieten im Auge behalten werden. Auch dort bestehe Anspruch auf eine zeitnahe Entscheidung.

Die Sprecherin verwies darauf, dass der Rückgang der Asyl-Eingangszahlen in diesem Jahr auch mit der Corona-Pandemie und den international geltenden Reisebeschränkungen zusammenhänge. Zudem sei auch die Entscheidungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge heruntergefahren worden.

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