Sie sind hier: Home > Regional > Kiel >

Landtag verabschiedet neuen Medienstaatsvertrag

Kiel  

Landtag verabschiedet neuen Medienstaatsvertrag

23.09.2020, 18:19 Uhr | dpa

Landtag verabschiedet neuen Medienstaatsvertrag. Fernsehkameras

Fernsehkameras. Foto: Jörg Carstensen/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Schleswig-Holsteins Landtag hat am Mittwoch den Medienstaatsvertrag verabschiedet. "Die Öffentlich-Rechtlichen haben in der Pandemie einen großartigen Job gemacht", sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Das Land brauche einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk - "einen Rundfunk, der den Menschen in Krisenzeiten gesicherte Informationen liefert". Von fast allen Fraktionen gab es Zustimmung, nur die AfD stimmte dagegen.

Der Medienstaatsvertrag soll den seit 1991 geltenden Rundfunkstaatsvertrag ersetzen, der die Regeln für den Rundfunk in Deutschland festlegt. Dabei soll er auch Rechnung tragen, dass Online-Plattformen eine starke Bedeutung im Medienmarkt bekommen haben. Zwar wurde der Staatsvertrag bereits im Dezember 2019 von den Regierungschefs der Länder ratifiziert. Vor Inkrafttreten im Herbst muss er in allen Bundesländern von den Landesparlamenten bestätigt werden.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal