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Buchholz: Höhere Abschlagszahlungen für Novemberhilfen

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Buchholz: Höhere Abschlagszahlungen für Novemberhilfen

01.12.2020, 11:51 Uhr | dpa

Buchholz: Höhere Abschlagszahlungen für Novemberhilfen. Bernd Buchholz (FDP)

Bernd Buchholz (FDP), Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus in Schleswig-Holstein. Foto: Frank Molter/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) hat das Tempo bei der Auszahlung der staatlichen Corona-Novemberhilfen bemängelt. "Es wird bis zum Endes des Jahres nur Abschlagszahlungen geben offensichtlich", sagte Buchholz nach einer Videoschalte der Wirtschaftsminister aus Bund und Ländern vom Montagabend. Die Abschlagszahlungen müssten wenigstens erhöht werden. "Ansonsten sitzen alle Beteiligten auf maximal 10 000 Euro bis zum Jahresende."

Die Länder forderten nach Buchholz zufolge eine Erhöhung auf 500 000 Euro. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) habe zugesagt, dies prüfen zu lassen - zumal es um Anträge ginge, die über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Rechtsanwälte gestellt worden seien und damit eine "gewisse Vorprüfung haben". Die Höhe der Umsätze des Vorjahres sei klar, erklärte der Minister. Dies sei "nicht so missbrauchsanfällig, wie es der Bund zunächst behauptet hat". In Schleswig-Holstein gab es 1220 entsprechende Anträge mit einer Fördersumme von insgesamt 24,6 Millionen Euro.

Die Landesregierung setzt sich außerdem dafür ein, dass Unternehmer Verluste aus dem laufenden Jahr mit guten Ergebnissen der Jahre 2018 und 2019 verrechnen können. Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) kündigte in den "Kieler Nachrichten" an, sogenannte Verlust-Rückträge ermöglichen zu wollen. Buchholz sagte, dies sei eine Möglichkeit, den Unternehmen Liquidität zu verschaffen.

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