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Nord-FDP fordert vom Bund Aufklärung über Virus-Mutation

Kiel  

Nord-FDP fordert vom Bund Aufklärung über Virus-Mutation

16.01.2021, 09:19 Uhr | dpa

Die FDP im Kieler Landtag verlangt von der Bundesregierung schnellstmögliche Aufklärung über ihre Erkenntnisse zu Mutationen des Coronavirus. Diese hätten ja schon bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 5. Januar eine Rolle gespielt, sagte Fraktionschef Christopher Vogt der Deutschen Presse-Agentur. "Wenn es da jetzt neue Erkenntnisse gibt, die uns vor ernsthafte Probleme stellen, muss gegenüber den Ländern und den Bürgerinnen und Bürgern mit offenen Karten gespielt werden."

In Schleswig-Holstein seien bei allen Problemen wieder fallende Infektionszahlen zu beobachten und die seit Montag geltenden verschärften Maßnahmen griffen ja noch gar nicht. "Für den Erfolg der Maßnahmen ist eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung extrem wichtig", erläuterte Vogt. "Diese darf nicht durch die permanenten Durchstechereien aus parteiinternen Gremien aufs Spiel gesetzt werden." Die Verhältnismäßigkeit und Nebenwirkungen der Maßnahmen dürften nicht aus dem Blick geraten. "Insbesondere junge Familien stoßen irgendwann an ihre Belastungsgrenzen."

Gravierende Fehler wie bei den Wirtschaftshilfen, wo Zusagen jetzt teilweise wieder einkassiert würden, dürften der Bundesregierung nicht mehr unterlaufen, sagte Vogt. Entscheidend sei jetzt, das Impfen bundesweit zu beschleunigen und den Schutz der Alten- und Pflegeheime zu verbessern. Zudem müsse das Testen von einreisenden Personen aus besonders risikoreichen Ländern sichergestellt werden.

"Es ist nicht nachvollziehbar, dass bereits kurz nach den Ministerpräsidentenkonferenzen immer wieder einige Regierungschefs neue bundesweite Verschärfungen fordern, während die eigenen Länder eine besonders hohe Inzidenz aufweisen und sie teilweise auch - wie jetzt bei Kitas und Schulen - von den Absprachen abweichen", sagte Vogt.

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