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Garg strebt Regierungsverantwortung nach Bundestagswahl an

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Garg strebt Regierungsverantwortung nach Bundestagswahl an

15.04.2021, 11:13 Uhr | dpa

Garg strebt Regierungsverantwortung nach Bundestagswahl an. Heiner Garg

Heiner Garg (FDP), schleswig-holsteinischer FDP-Vorsitzender und Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes. Foto: Axel Heimken/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Die FDP in Schleswig-Holstein soll nach Vorstellung von Landeschef Heiner Garg nach der Bundestagswahl im September Regierungsverantwortung in Berlin übernehmen. Der Landesverband möchte wieder mindestens drei Abgeordnete nach Berlin schicken. Nach 12,6 Prozent bei der Wahl 2017 wolle man wieder ein gutes zweistelliges Ergebnis im Norden erreichen, sagte Landeschef Heiner Garg am Donnerstag. "Wenn Sie mich fragen, dann muss es auch Ziel sein, wie in Kiel Verantwortung im Bund zu übernehmen." An Schleswig-Holstein könne man ganz gut sehen, dass Freie Demokraten in Regierungsverantwortung dem Land gut täten, sagte Garg.

Am Sonnabend will die FDP-Schleswig-Holstein bei einer Landesdelegiertenversammlung in Neumünster die Landesliste aufstellen. Als Spitzenkandidat soll wieder Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki ins Rennen gehen. "Ich selbst werde Wolfgang Kubicki vorschlagen", sagte Garg. Neben Parteichef Christian Lindner und einigen anderen gebe es kaum einen so exponierten und prominenten FDP-Politiker. "Man muss nicht immer alles teilen, was er sagt, aber er hat eine klare Meinung und vertritt diese klare Meinung auch. Das ist eine Eigenschaft, die es aus meiner Sicht im Moment ein bisschen zu selten bei Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitikern gibt", sagte Garg.

Auf den weiteren Plätzen werden Kampfkandidaturen erwartet. Für den zweiten Platz auf der Landesliste werden sich nach Gargs Angaben die Bundestagsabgeordneten Christine Aschenberg-Dugnus und Gyde Jensen bewerben. Gedrängel gibt es auch auf den weiteren Plätzen. Der Vorsitzende der Jungen Liberalen im Land, Max Mordhorst, und der Landtagsabgeordnete Jörg Hansen streben den aussichtsreichen dritten Platz an.

Als Landesvorsitzender werde er dafür werben, dass die FDP ohne Koalitionsaussage in den Bundestagswahlkampf geht. Man müsse mit allen demokratischen Parteien auf Augenhöhe verhandeln können, ob man gemeinsam in den kommenden vier Jahren im Bund Verantwortung übernehmen könne. Zur Kanzlerkandidatensuche in der Union sagte er, der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder sei nicht unbedingt sein Favorit. "Ich finde, Herr Söder hat zu Hause genug zu tun, der soll sich mal um ein vernünftiges Pandemie-Management in Bayern kümmern, bevor er sich für Deutschland warmläuft."

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