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Aufstellung von Kandidaten für Landtagswahl wird erleichtert

Kiel  

Aufstellung von Kandidaten für Landtagswahl wird erleichtert

20.04.2021, 19:00 Uhr | dpa

Aufstellung von Kandidaten für Landtagswahl wird erleichtert. Landtag

Der schleswig-holsteinischen Landtag debattiert im Plenarsaal. Foto: Axel Heimken/dpa/archivbild (Quelle: dpa)

Kiel (dpa/lno) - Parteien müssen ihre Kandidaten für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein im kommenden Frühjahr nicht mehr in Präsenzveranstaltungen aufstellen. Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, FDP und SSW beschloss der Landtag in seiner Sondersitzung am Dienstag eine entsprechende Regelung. Hintergrund ist die anhaltende Corona-Pandemie.

Nach Angaben von CDU-Fraktionschef Tobias Koch sind neben Präsenzveranstaltungen damit auch dezentrale Veranstaltungsformen, Online-Elemente sowie Brief- und Urnenwahl möglich. Bereits Ende März hatte das Parlament eine entsprechende Änderung des Wahlgesetzes beschlossen. Voraussetzung ist, dass der Landtag mit Zwei-Drittel-Mehrheit das Abhalten herkömmlicher Wahlversammlungen wegen damit einhergehender Gefahren im Zuge einer schweren Katastrophe oder einer überregionalen epidemischen Lage für unzumutbar erklärt. Die Gesetzesänderung wird voraussichtlich aber erst Ende April in Kraft treten. Der Landtag könnte eine solche Feststellung aufgrund Corona deshalb erst Ende Mai in seiner nächsten Sitzung treffen.

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