Wer wird Landtagspräsident? CDU nominiert Kandidaten

Die CDU-Abgeordneten im schleswig-holsteinischen Landtag wollen am heutigen Dienstag einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Landtagspräsidenten nominieren. Namen möglicher Kandidaten waren zunächst nicht bekannt. Das sei der einzige Tagesordnungspunkt der Fraktionssitzung, sagte ein Sprecher der Fraktion der Deutschen Presse-Agentur. Die genaue Uhrzeit der Sitzung am Nachmittag steht noch nicht fest.

Der scheidende Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) hat das Amt seit 2012 inne. Zur Landtagswahl am 8. Mai war der frühere Innenminister aber nicht mehr angetreten. Im vergangenen Jahr war bekanntgeworden, dass er an Krebs erkrankt ist. Im Frühjahr hatte der 68-Jährige seine Amtsgeschäfte deshalb auch ruhen lassen.

Der Landtagspräsident wird in der konstituierenden Sitzung gewählt, die für den 7. Juni geplant ist. Traditionell steht der stärksten Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Die CDU hatte die Landtagswahl mit 43,4 Prozent überraschend klar gewonnen. Im neuen Parlament kommt sie damit auf 34 der 69 Sitze. Es folgen die Grünen mit 14, die SPD mit 12 und die FDP mit 5 Sitzen. Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) kommt auf 4 Sitze.

Laut Geschäftsordnung führt der Landtagspräsident die Geschäfte des Parlaments und vertritt den Landtag als oberster Repräsentant nach außen. Zudem beruft er die Sitzungen ein und leitet sie abwechselnd mit seinen Stellvertretern. In der zurückliegenden Wahlperiode gab es in Schleswig-Holstein drei Landtagsvizepräsidentinnen. Bislang hat nur die SPD eine Kandidatin für einen der Posten nominiert. Bei den anderen Fraktionen steht das laut einer Landtagssprecherin noch aus.