Coronavirus: Stadt Köln befürchtet finanzielle Folgen

Die Corona-Krise wird massive finanzielle Folgen für die Stadt Köln mit sich bringen, befürchtet Stadtkämmerin Dörte Diemert – und hat nun reagiert.

Die Kölner Stadtverwaltung darf künftig nur noch Geld in bestimmten Fällen ausgeben. Das hat Stadtkämmerin Dörte Diemert beschlossen und eine "Bewirtschaftungsverfügung" angesichts der Corona-Krise verhängt.

Durch die neue Verfügung sollen Haushaltsmittel nicht pauschal gesperrt werden, sondern diese diene laut Stadt "vielmehr der Konzentration der Mittel auf die notwendige Krisenbewältigung und der Sicherung von vielen für das Kölner Gemeinwesen wichtigen Strukturen im Sport-, Kultur-, Jugend und auch Sozialbereich".

Alle Leistungen, die auf rechtlichen Verpflichtungen basierten, werden fortgeführt. Das betrifft beispielsweise Sozialleistungen. Auch laufende Verträge mit Unternehmen oder kulturellen Einrichtungen seien laut Bericht des "KSTA" davon nicht betroffen Nun aber sollen alle Dezernate und Dienststellen prüfen, "welche Leistungen tatsächlich durchgeführt werden müssen und welche – zumindest zeitweise – eingestellt oder zurückgestellt werden können." Das heißt, dass auch neue Projekte und Verträge erst einmal nicht geschlossen werden.

Kölner Verwaltung soll handlungsfähig bleiben

Diemert rechnet laut Bericht mit massiven Einbrüchen bei städtischen und kulturellen Unternehmen und sinkenden Steuereinnahmen. Gleichzeitig erhöhen sich voraussichtlich die Ausgaben zur "Krisenkämpfung". Durch die Haushaltssperre wolle Diemert bestehende Strukturen schützen und in der Verwaltung handlungsfähig bleiben, so die Zeitung.

Am Sonntag sind in Köln zwei weitere Menschen infolge einer Coronavirus-Infektion verstorben, teilt die Stadt mit. Ein 85-Jähriger mit Vorerkrankungen ist in einem Altenheim verstorben. Eine 83-jährige Person, ebenfalls mit Vorerkrankungen, starb am Sonntag in einem Kölner Krankenhaus. Elf Menschen sind in Köln bislang an den Folgen des Virus gestorben. Insgesamt gibt es 1.319 bestätigte Corona-Fälle (Stand Sonntagnachmittag). 40 Betroffene werden derzeit auf der Intensivstation behandelt. Mehr als 460 Menschen wurden derweil aus der Quarantäne wieder entlassen.
Hinweis: In einer ersten Version des Artikels haben wir von einer "Haushaltssperre" berichtet. Diese Angabe wurde geändert.