Sie sind hier: Home > Regional > Köln >

Köln: Barbara Dauner-Lieb wird neue Präsidentin des NRW-Verfassungsgerichts

Kölner Professorin  

Neue Präsidentin des NRW-Verfassungsgerichts gewählt

19.05.2021, 12:18 Uhr | dpa

Köln: Barbara Dauner-Lieb wird neue Präsidentin des NRW-Verfassungsgerichts. Barbara Dauner-LiebBarbara Dauner-Lieb (Archivbild): Die Richterin wird Chefin des NRW-Verfassungsgerichtshofs. (Quelle: dpa/Guido Kirchner)

Barbara Dauner-Lieb (Archivbild): Die Richterin wird Chefin des NRW-Verfassungsgerichtshofs. (Quelle: Guido Kirchner/dpa)

Barbara Dauner-Lieb soll neue Chefin des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofes in Münster werden. Zuvor gab es Streit um die Aufstellung eines Kandidaten.

Die Kölner Rechtsprofessorin Barbara Dauner-Lieb wird zum 1. Juni neue Präsidentin des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofes in Münster. Der Landtag wählte die 66-jährige Rechtswissenschaftlerin am Mittwoch in das höchste Richteramt des bevölkerungsreichsten Bundeslandes.

Dauner-Lieb erhielt in geheimer Wahl 164 von 182 abgegebenen Stimmen und kam damit auf weit mehr als die notwendige Zweidrittel-Mehrheit. Ihre Vorgängerin Ricarda Brandts geht Ende des Monats in den Ruhestand. Dauner-Lieb, die seit 45 Jahren CDU-Mitglied ist, gehört dem NRW-Verfassungsgericht seit 2006 an. 2018 war sie wiedergewählt worden. Damit ist ihre zehnjährige Amtszeit bis 2028 befristet.

Der Präsident oder die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes steht nach Landtags- und Ministerpräsident an dritter Stelle in der NRW-Verfassung.

Streit zwischen zwei Parteien

Nach einem Streit hatten sich CDU und SPD als stärkste Landtagsfraktionen erst am Dienstag auf Dauner-Lieb als Kompromisskandidatin geeinigt. Die CDU hatte ursprünglich den Vizepräsidenten des Verfassungsgerichts, Andreas Heusch, als höchsten Landesrichter vorgeschlagen. Die SPD war aber dagegen. Die Nominierung von Dauner-Lieb unterstützten CDU, FDP, SPD und Grüne nun gemeinsam.

Dauner-Lieb ist Professorin für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung an der Uni Köln.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Madeleinetchibo.deOTTOWeltbildbonprix.deLIDLBabistadouglas.deMadeleine

shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: