Sie sind hier: Home > Regional > Leipzig >

Freie Wähler scheitern mit Beschwerde zur Landtagswahl

Leipzig  

Freie Wähler scheitern mit Beschwerde zur Landtagswahl

20.08.2019, 18:02 Uhr | dpa

Freie Wähler scheitern mit Beschwerde zur Landtagswahl. Steffen Große (Freie Wähler)

Steffen Große, Vorsitzender Bundesvereinigung Freie Wähler. Foto: Daniel Karmann/Archivbild (Quelle: dpa)

Sachsens Freie Wähler (FW) sind mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung von Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September gescheitert. "Wir respektieren selbstverständlich die Entscheidung des Verfassungsgerichts. Allerdings stellt sich im Kontext zur AfD-Entscheidung die Frage, ob eine größere Partei mehr Rechtsschutz genießt als eine kleinere", sagte FW-Chef Steffen Große am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Dresden.

Die AfD hatte mit einer Verfassungsbeschwerde in einem ähnlichen Fall am Verfassungsgerichtshof dagegen einen Teilerfolg erreicht. Hier hatte der Wahlausschuss zunächst nur 18 von ursprünglich 61 Bewerbern auf der Landesliste zugelassen und dabei gleichfalls formale Mängel angeführt. Denn die AfD hatte sie auf getrennten Parteitagen mit unterschiedlichen Versammlungsleitern und zwei verschiedenen Wahlverfahren bestimmt. Vor Gericht konnten die Partei dann durchsetzen, das zumindest 30 Listenkandidaten zur Landtagswahl antreten dürfen.

Der sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig hatte die Beschwerde der Freien Wähler Ende vergangener Woche verworfen, weil sie nicht den "gesetzlichen Begründungsanforderungen genügt", wie es hieß. Der Landeswahlausschuss hatte seine Ablehnung der FW-Kandidaten wegen seiner Ansicht nach fehlerhaften Wahlunterlagen begründet. Konkret ging es um den Vorwurf, einer der drei Unterzeichner gehöre nicht wie vorgeschrieben dem Landesvorstand der Partei an. Die Freien Wähler bestreiten das und warfen der Dresdner Kreiswahlleiterin und ihren Mitarbeitern eine Verletzung der Prüfpflichten vor.

Nach Ansicht von Große, der selbst von der Streichung betroffen ist, hätten die Dresdner Direktkandidaten im bürgerlichen Lager das Zünglein an der Waage sein können oder sogar ein bis zwei Wahlkreise gewinnen können: "Insofern ist die Zulassungsfrage aus unserer Sicht auch relevant für die Sitzverteilung im Parlament." Anders als bei der AfD hätten in Dresden alle Wahlzettel neu gedruckt werden müssen. Auch die Briefwahl sei schon angelaufen: "Wir müssen damit nun leben und kämpfen in Dresden um ein gutes Zweitstimmenergebnis, das mindestens zwei Dresdner auf der vorderen Liste in den Landtag bringt", sagte Große.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage


shopping-portal