Sie sind hier: Home > Regional > Leipzig >

"Querdenker" in Leipzig: Stadtrat beschäftigt sich mit Corona-Demo

Außer Kontrolle  

Leipziger Stadtrat beschäftigt sich mit "Querdenken"-Demo

11.11.2020, 15:10 Uhr | dpa

"Querdenker" in Leipzig: Stadtrat beschäftigt sich mit Corona-Demo. Teilnehmer der Anti-Corona-Demo am Wochenende: Der Stadtrat beschäftigte sich am Mittwoch mit der Aufarbeitung der Geschehnisse. (Quelle: dpa/Sebastian Kahnert)

Teilnehmer der Anti-Corona-Demo am Wochenende: Der Stadtrat beschäftigte sich am Mittwoch mit der Aufarbeitung der Geschehnisse. (Quelle: Sebastian Kahnert/dpa)

Mit der außer Kontrolle geratenen "Querdenken"-Demonstration vom vergangenen Wochenende beschäftigt sich nun auch der Leipziger Stadtrat.

Der Leipziger Stadtrat beschäftigt sich am Mittwoch mit der aus dem Ruder gelaufenen Anti-Corona-Demo am vergangenen Wochenende.  Die Fraktionen der Linken, Grünen und der SPD haben jeweils dringliche Anfragen eingereicht.

Darin wollen sie von der Stadtverwaltung unter anderem wissen, wie die Lage vorab eingeschätzt wurde, mit welchen Teilnehmerzahlen gerechnet wurde, und warum die Versammlung trotz massenhafter Verstöße gegen die Demo-Auflagen erst nach mehr als zwei Stunden aufgelöst wurde.

Genehmigung umstritten

Am Dienstagabend legte das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) die Begründung für seinen umstrittenen Beschluss vor. Dieser hatte die Versammlung in der Innenstadt erlaubt. Die Stadt Leipzig hatte die Demonstration zuvor eigentlich auf einen großen Messe-Parkplatz am Stadtrand verlegen wollen. Laut Begründung gingen die Richter von 16.000 Teilnehmern aus. Dabei bezogen sie sich auf eine Gefahrenprognose der Polizei. Für eine solche Menschenmenge sei der Augustusplatz in Leipzig groß genug gewesen, auch unter Wahrung der Corona-Abstandsanforderungen von sechs Quadratmetern pro Person, hieß es.

Zudem habe der von den Veranstaltern von Anfang an gewünschte Platz zumindest "eine gewisse Wahrscheinlichkeit" geboten, dass sich die Menschen auch wirklich dort versammeln und nicht ungeordnet in der Stadt verteilen, teilte das OVG am Dienstagabend in Bautzen mit. Nach der Verlegung an die Messe hatte der Anmelder angekündigt, die Demo dort nicht abhalten zu wollen.

Land Sachsen reagiert

Tatsächlich versammelten sich am Samstag deutlich mehr als 16.000 "Querdenker" in der Leipziger Innenstadt. Die Polizei ging von 20.000 Teilnehmern aus. Die Initiative "Durchgezählt", eine Forschungsgruppe der Universität Leipzig, schätzte die Gesamtzahl sogar auf 45.000. Ganz überwiegend trugen die Demonstranten nicht die geforderten Masken. Die Stadt löste die Versammlung auf. Danach erzwangen die Menschen einen Gang über den Leipziger Ring.

Als erste Konsequenz für das Chaos verschärfte die sächsische Landesregierung Regeln für Versammlungen. Sie sollen künftig auf 1.000 Teilnehmer begrenzt werden. Im Einzelfall sollen auch größere Kundgebungen möglich sein, wenn technische und organisatorische Maßnahmen getroffen werden, um das Infektionsrisiko zu senken. Bisher sieht die sächsische Corona-Schutzverordnung keine Begrenzung bei Versammlungen vor. Die neue Verordnung soll ab Freitag gelten

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal