Wegen Corona: Leipziger Stadtrat tagt erstmals digital

Die Leipziger Ratsmitglieder schalten sich erstmals digital zusammen. Der sächsische Landtag hatte erst im Dezember die Weichen dafür gestellt. Nun sind auch geheime Abstimmungen möglich.

Der Leipziger Stadtrat tagt an diesem Mittwoch wegen der Corona-Pandemie erstmals digital. Die Ratsmitglieder werden per Videokonferenz zusammengeschaltet und können auch Beschlüsse fassen. Leipzig ist die erste Kommune in Sachsen, die von der Landesdirektion eine Erlaubnis für eine Videositzung erhalten hat, wie die Aufsichtsbehörde mitteilte. Ein Tool ermöglicht nicht nur offene, sondern auch geheime Abstimmungen. Nur Wahlen sowie Beschlüsse über die Haushaltssatzung sind nicht per Videoschalte möglich.

Der sächsische Landtag hatte im Dezember die Grundlage für digitale Sitzungen geschaffen. Die Gemeindeordnung wurde so geändert, dass "im Falle einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" auch per Videoschalte getagt werden kann. Auch andere Bundesländer haben solche Sonderregelungen erlassen.

Videositzungen bleiben Ausnahmen

Laut Landesdirektion sollen Videotagungen aber Ausnahmen bleiben. Es müsse für jede Sitzung eine Zustimmung beantragt werden. Bei kleineren kreisangehörigen Gemeinden seien die Landratsämter für die Genehmigungen zuständig. Die Stadt Dresden habe inzwischen beantragt, dass ihr Beirat für Menschen mit Behinderung hybrid tagen darf - also teils mit Mitgliedern im Sitzungssaal und teil mit zugeschalteten.

Der Leipziger Stadtrat war voriges Jahr wegen der Corona-Pandemie erst vom Rathaus in die größere Kongresshalle umgezogen. Die Dezember-Sitzung war als Präsenzveranstaltung dann abgesagt worden. Es hatte stattdessen einen digitalen Austausch gegeben, aber nur mit Eilbeschlüssen des Oberbürgermeisters. An diesem Mittwoch soll es ab 14 Uhr in der Videositzung unter anderem um die Taxitarifordnung der Stadt gehen.