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Mehrere Demos in Leipzig angemeldet: Polizei vor Großeinsatz

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Mehrere Demos in Leipzig angemeldet: Polizei vor Großeinsatz

03.03.2021, 13:06 Uhr | dpa

Mehrere Demos in Leipzig angemeldet: Polizei vor Großeinsatz. Polizei

Ein Polizist steht vor einem Streifenwagen. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Symbolbild/Archivbild (Quelle: dpa)

In Leipzig wollen am Samstag zahlreiche Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren. Insgesamt seien bis Mittwochmorgen 14 Demonstrationen aus unterschiedlichen Lagern angemeldet worden, sagte ein Sprecher der Stadt. Geplant haben die Kritiker der Corona-Einschränkungen mehrere Autokorsos aus verschiedenen Städten Sachsens in die Messestadt. Eine ursprünglich in der Nähe des Impfzentrums angekündigte Kundgebung an der Neuen Messe für bis zu 1000 Teilnehmer sei jedoch wieder zurückgenommen worden.

"Wir bereiten uns auf einen Großeinsatz vor und haben Kräfte beim Innenministerium von Bund und Ländern angefordert", sagte eine Polizeisprecherin auf Anfrage. Mit Blick auf die zahlreichen Autokorsos mit hunderten Fahrzeugen, liege der Schwerpunkt im mobilen Einsatzgeschehen. Aufgrund der zahlreichen Autokorsos sei jedoch mit erheblichen Verkehrsbehinderungen im Bereich der Innenstadt zu rechnen.

Das Aktionsbündnis "Leipzig nimmt Platz" hat zu mehreren Gegenveranstaltungen aufgerufen. Geplant sind demnach Aufzüge mit Motorrädern und Fahrrädern sowie Kundgebungen mit mehreren hundert Menschen am Augustusplatz vor dem Opernhaus und dem Gewandhaus.

Außerdem wurde eine Menschenkette mit 1000 Personen entlang der Route des Autokorsos angekündigt. "Wir rufen die Menschen auf, an vielen Orten zivilen Ungehorsam zu üben", sagte Irene Rudolph-Kokot vom Aktionsbündnis am Mittwoch auf Anfrage. Sie befürchtet, dass sich die Kritiker der Corona-Maßnahmen wie schon im vergangenen November auf einen Aufzug rund um den Leipziger Ring konzentrieren wollen. Zehntausende Demonstranten hatten damals einen Marsch auf dem seit der Friedlichen Revolution 1989 geschichtsträchtigen Ring erzwungen, obwohl dieser verboten war.

Der derzeitige Plan der Gegner der Corona-Maßnahmen sieht Folgendes für Samstag vor: Bereits um 9.00 Uhr startet ein Autokorso in Plauen mit 200 Fahrzeugen Richtung Messestadt; um 11.00 Uhr sollen sich dann 300 Autos aus Dresden auf den Weg nach Leipzig machen; zudem ist ein Korso mit 500 Fahrzeugen aus dem Leipziger Westen geplant.

"Die genauen Routen stehen noch nicht fest und werden unter anderem Thema bei den Kooperationsgespräche zwischen den Anmeldern, der Polizei, dem Ordnungs- und dem Gesundheitsamt sein", erläuterte ein Stadtsprecher. In einem dann folgenden Bescheid, mit dem nicht vor Donnerstagabend zu rechnen ist, würden Auflagen wie die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln festgelegt. Dagegen könnten die Anmelder Beschwerde beim Verwaltungsgericht Beschwerde einlegen. In letzter Instanz würde dann das Oberverwaltungsgericht in Bautzen (OVG) entscheiden.

Im vergangenen November war eine Demonstration von Kritikern der Corona-Maßnahmen völlig aus dem Ruder gelaufen und hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt. Mehrere zehntausend Teilnehmer hatten sich in der Innenstadt versammelten und reihenweise gegen Corona-Auflagen verstoßen. Als die Stadt schließlich die Versammlung auflöste, erzwangen sich die Demonstranten einen Marsch über den Leipziger Ring.

Nach den chaotischen Zuständen gab es scharfe Kritik an der damaligen Gefahrenprognose der Polizei, die dazu geführt hatte, dass deutlich zu wenig Einsatzkräfte eingeplant worden waren. Leipzigs Polizeipräsident nahm Wochen später seinen Hut. Zudem hatten die chaotischen Verhältnisse das sächsische Regierungsbündnis in eine tiefe Krise geführt.

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