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Spiegel macht sich für Kinderrechte im Grundgesetz stark

Mainz  

Spiegel macht sich für Kinderrechte im Grundgesetz stark

16.08.2019, 16:10 Uhr | dpa

Spiegel macht sich für Kinderrechte im Grundgesetz stark. Anne Spiegel

Anne Spiegel (Bündnis 90/ Die Grünen), Familien- und Integrationsministerin von Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/Archivbild (Quelle: dpa)

Die rheinland-pfälzische Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) setzt sich für umfassende Kinderrechte im Grundgesetz ein. "Die Zeit ist reif dafür, die Interessen, Belange und Perspektiven von Kindern endlich stärker zu berücksichtigen", sagte Spiegel am Freitag in Mainz. Die Aufnahme in die Verfassung schärfe das Bewusstsein in der Gesellschaft für die besonderen Belange von Jungen und Mädchen. "30 Jahre nach Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention wäre dies das richtige Signal aus Deutschland."

Von der "längst überfälligen" Aufnahme ins Grundgesetz verspricht sich Spiegel konkrete Veränderungen. Als Beispiele nannte sie eine stärkere Beachtung des Kindeswohls bei Sorgerechtsentscheidungen oder ein Recht auf Beteiligung - etwa in der Straßenplanung. Wichtig sei zudem das Recht auf Entwicklung. "Wir brauchen Grundrechte, die spezifisch für Kinder gelten", unterstrich der Frankfurter Verfassungsrechtler Philipp Donath.

Eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern wird nach Angaben des Mainzer Ministeriums am 9. September Vorschläge für die Grundgesetzänderung vorlegen. Das Vorhaben steht im Koalitionsvertrag von Union und SPD. Die Diskussion, ob Kinderrechte explizit ins Grundgesetz aufgenommen werden sollen, läuft seit Jahren. Sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat gab es schon mehrere Anläufe. Bisher ist das Vorhaben an den fehlenden Zwei-Drittel-Mehrheiten gescheitert.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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