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Rekord bei Landtagsdrucksachen: 10 000 in einer Wahlperiode

Mainz  

Rekord bei Landtagsdrucksachen: 10 000 in einer Wahlperiode

17.09.2019, 17:36 Uhr | dpa

Die Zahl der Anfragen, Gesetzesentwürfe, Anträge und Vorlagen im rheinland-pfälzischen Landtags ist erstmals auf 10 000 gestiegen. "Noch nie in der Geschichte des rheinland-pfälzischen Landtags sind so viele Dokumente in einer Wahlperiode erschienen", teilte Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) am Dienstag in Mainz mit. Da die 17. Wahlperiode voraussichtlich noch bis Mai 2021 geht, wird die Zahl noch deutlich steigen. In der gesamten vorangegangenen Periode waren es nur 6350 Drucksachennummern.

Ein wesentlicher Grund für das deutliche Plus sei die Zahl der Fraktionen: Noch nie waren fünf Fraktionen im Landtag vertreten. In der 16. Wahlperiode waren es nur drei: SPD, CDU und Grüne. Es gebe aber bei allen Fraktionen eine Zunahme an Drucksachen, sagte Landtagssprecher Marco Sussmann.

Einen Rückgang gab es nur bei den Gesetzentwürfen. 100 sind in der laufenden Wahlperiode bis Mitte Mai eingebracht worden, das waren acht Prozent weniger als im Vergleichszeitraum der 16. Wahlperiode. Besonders stark war die Zunahme bei den Großen Anfragen (um 211 Prozent auf 112) und bei den Kleinen Anfragen (um 72 Prozent auf 3902).

Die 10 000. Drucksache ist eine Unterrichtung des Landtagspräsidenten und befasst sich mit der Entwicklung der Gedenkarbeit des Landtags. Dabei geht es um die Frage, wie das parlamentarische und öffentliche Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus gelingen könne, wenn es künftig keine Zeitzeugen mehr gebe.

Der Landtag plant dazu unter anderem im Sommer 2020 eine Tagung zum Umgang mit Gedenken im rheinland-pfälzischen Partnerland Ruanda infolge des Genozids 1994 und in Israel nach der Shoah.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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