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Landtag gedenkt der Opfer von Halle

Mainz  

Landtag gedenkt der Opfer von Halle

22.10.2019, 01:02 Uhr | dpa

Landtag gedenkt der Opfer von Halle. Hendrik Hering

Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD). Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Mit einer Schweigeminute gedenkt der rheinland-pfälzische Landtag heute der Opfer des antisemitischen Anschlags in Halle. Einleitende Worte dazu spricht Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD). Im Anschluss ist eine Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zum Schutz vor Rechtsextremismus und zur Sicherheit für das jüdische Leben in Rheinland-Pfalz geplant.

Die Aussprache darüber geht nahtlos über in eine von der CDU-Fraktion angesetzte aktuelle Debatte zur "Bedrohung der freiheitlichen Demokratie durch wachsenden Rechtsextremismus". Die SPD hat den Fluglärm in Rheinhessen als aktuelles Debattenthema angesetzt - nach Angaben der Fraktion getrieben von der Sorge, dass die Lärmbelastung mit der geplanten Absenkung der Anflughöhe um 600 auf 1400 Meter weiter zunimmt. Die Erhebung von US-Strafzöllen auf deutsche Weine ist Thema einer von der FDP beantragten Debatte.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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