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Bericht zur Kulturförderung: Grüne für Kulturfördergesetz

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Bericht zur Kulturförderung: Grüne für Kulturfördergesetz

23.01.2020, 12:37 Uhr | dpa

Bericht zur Kulturförderung: Grüne für Kulturfördergesetz. Konrad Wolf

Konrad Wolf (SPD), Wissenschaftsminister von Rheinland-Pfalz, aufgenommen bei einem Redaktionsgespräch bei der Deutschen Presse-Agentur. (zu dpa "Minister Wolf stellt ersten Kulturförderbericht vor"). Foto: Boris Roessler/dpa (Quelle: dpa)

Mit einem künftig regelmäßig erscheinenden eigenen Bericht will das rheinland-pfälzische Kulturministerium die insgesamt millionenschwere Kulturförderung des Landes transparenter machen. Minister Konrad Wolf (SPD) stellte am Donnerstag in Mainz das erste Exemplar für das Förderjahr 2018 vor. Es werde nachvollziehbarer gemacht, wohin Geld gehe. Gleichzeitig werde die Vielfalt der Kultur im Land gezeigt. Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Katharina Binz, sprach von einem "dringend notwendigen Schritt".

Insgesamt belief sich die Förderung des Kulturministeriums inklusive des Kultursommers Rheinland-Pfalz und des Geldes der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur im Jahr 2018 auf rund 122,5 Millionen Euro. Für die Folgejahre 2019 und 2020 sind im Doppelhaushalt laut Ministerium jeweils mehr als zehn Prozent mehr per anno vorgesehen.

Nicht im Bericht tauchen Mittel anderer Ressorts auf, also beispielsweise vom Finanz- und Bauministerium geflossene Gelder für Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen. Auch an Kulturschaffende gegangenes Bundes- und kommunales Geld taucht in dem Bericht nicht auf. Ungefähr mache die kommunale Kulturförderung in Rheinland-Pfalz die Hälfte der Kulturausgaben insgesamt aus, erklärte Wolf.

Von den 122,5 Millionen Euro 2018 flossen dem Bericht zufolge rund 58,3 Millionen an Künstler, Künstlergruppen, kommunale, kirchliche oder private Kultureinrichtungen. Die restlichen etwa 64,2 Millionen gingen an landeseigene Einrichtungen wie das Landesbibliothekszentrum und den Landesbetrieb Deutsche Staatsphilharmonie Ludwigshafen. Der Löwenanteil für Landeseinrichtungen erreichte mit rund 35,6 Millionen Euro die Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE). Für was exakt diese Millionen verwandt wurden, geht aus dem Bericht nicht hervor.

Rund 3,4 Millionen Euro kassierte die Landesstiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck. Zu entnehmen ist dem Bericht unter anderem auch, wieviel Landesgeld in kommunale Theater floss. 12,8 Millionen waren es 2018 für das Staatstheater Mainz, 7,5 Millionen für das Pfalztheater Kaiserslautern, 6,3 Millionen für das Trierer Theater und 5,8 Millionen für das in Koblenz. Ihm sei wichtig, dass Kultur in Städten und in ländlichen Räumen stattfinde, betonte Minister Wolf. Außerdem müsse die Mischung aus Hoch- und Breitenkultur stimmen.

Künftig soll es einen Kulturförderbericht regelmäßig geben, Wolf zufolge ist ein Zweijahres-Rhythmus angedacht. Grünen-Vertreterin Binz sagte, der Bericht biete endlich einen Überblick über die Förderaktivitäten des Landes, auf deren Basis eine "zielführende Diskussion" geführt werden könne. "Der Kulturförderbericht zeigt deutlich, dass wir die Kulturförderung des Landes grundlegend neu und breit diskutieren müssen." Das aktuelle System sei fast 30 Jahre alt und müsse dringend an heutige Bedürfnisse angepasst werden. Es brauche ein Kulturfördergesetz wie in anderen Bundesländern.

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