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Ausschuss untersucht Schulaufsicht und sexuellen Übergriffe

Mainz  

Ausschuss untersucht Schulaufsicht und sexuellen Übergriffe

31.01.2020, 04:13 Uhr | dpa

Ausschuss untersucht Schulaufsicht und sexuellen Übergriffe. Illustration Sexuelle Gewalt

Tagungsteilnehmer betrachten bei einer Fachtagung zur Prävention von sexuellem Missbrauch eine Präsentation. Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Illustration (Quelle: dpa)

Die FDP-Bildungspolitikerin Helga Lerch hat mit Aussagen zum Umgang mit Lehrern nach sexuellen Übergriffen für Wirbel im Landtag gesorgt. Auf Antrag der CDU-Fraktion befasst sich der Bildungsausschuss bei einer Sondersitzung heute mit den "schweren Vorwürfen gegen die Schulaufsicht im Zusammenhang mit Vorwürfen sexuellen Missbrauchs durch Lehrkräfte". Möglicherweise werden die Abgeordneten wegen des Opferschutzes zeitweilig im Ausschuss unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Martin Brandl, fordert, die "gravierenden Vorwürfen gegenüber den Schulaufsichtsbehörden" müssten aufgeklärt, Parlament und Öffentlichkeit über den Stand der Dinge informiert werden. Er erwarte vom Bildungsministerium Auskunft darüber, ob und wie viele Fälle es in den zurückliegenden Jahren gegeben habe und welche Konsequenzen gezogen worden seien.

Die frühere Schulleiterin Lerch hatte gesagt, dass die Schulaufsicht nach ihrer Erfahrung lange zögere, Lehrer nach solchen Vorfällen aus dem Schuldienst zu entfernen. Oft komme es zu Versetzungen an andere Schulen, später kehrten die Lehrer aber wieder an eine Schule in der Region zurück, in der die Betroffenen wohnten. Das Beamtenrecht biete wenig Spielraum, Lehrer aus dem Schuldienst zu entfernen. Sie würde sich wünschen, dass genauer hingeschaut werde, hatte Lerch gesagt.

Das Bildungsministerium und die Schulaufsicht ADD hatten die Vorwürfe zurückgewiesen. Lerchs FDP-Fraktion und die beiden anderen Koalitionspartner SPD und Grüne hatten Lerch aufgefordert, ihre Aussagen aufzuklären.

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