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AfD: Möglichst noch im April Corona-Auflagen lockern

Mainz  

AfD: Möglichst noch im April Corona-Auflagen lockern

09.04.2020, 15:46 Uhr | dpa

Die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion hat in der Corona-Krise eine möglichst schnelle, schrittweise Rückkehr zur Normalität gefordert. Nach Möglichkeit solle dies bereits im Laufe des Aprils geschehen, heißt es in einem Positionspapier, das am Donnerstag in Mainz vorgestellt wurde. Einschränkungen für Bürger und Wirtschaft dürften keinesfalls länger als unbedingt nötig aufrecht erhalten werden. Die Politik müsse Perspektiven zur Lockerung der Maßnahmen in dem Umfang aufzeigen, wie die gesundheitliche Lage es zulasse.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hatte am Vortag gesagt, nach dem 19. April seien erste Lockerungen denkbar. Möglich wäre Dreyer zufolge etwa, in einem der ersten Schritte kleinere Läden wieder öffnen zu lassen. Gleichzeitig hatte die Regierungschefin aber gewarnt, der Wendepunkt der Pandemie sei noch nicht erreicht.

Die AfD-Fraktion verlangt wegen der Erfahrungen aus der Corona-Krise unter anderem auch eine Ausstattung der Schulen mit Webcams und eine Notfallausrüstung für den Heimunterricht. Online-Lernplattformen müssten "krisensicher" ausgebaut werden. Der Breitband-Ausbau müsse intensiviert werden, weil in der Corona-Krise besonders deutlich geworden sei, wie sehr Deutschland und Rheinland-Pfalz bei der digitalen Infrastruktur abgehängt sei.

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