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CDU will Krankenhäuser bei Investitionen entlasten

Mainz  

CDU will Krankenhäuser bei Investitionen entlasten

19.06.2020, 10:59 Uhr | dpa

CDU will Krankenhäuser bei Investitionen entlasten. Landtagssitzung in der Rheingoldhalle

Die Abgeordneten sitzen bei der Plenarsitzung in der Rheingoldhalle. Foto: Andreas Arnold/dpa (Quelle: dpa)

Mit Blick auf die besonderen Belastungen von Krankenhäusern in der Corona-Pandemie will die CDU einen Verzicht auf die bislang fällige Beteiligung der Kliniken bei Investitionen erreichen. Es sei jetzt an der Zeit, die verlangte Eigenbeteiligung von zehn Prozent abzuschaffen, heißt es in einem Antrag der CDU-Fraktion für die Plenarsitzung des Landtags in der kommenden Woche. "Damit sollte die Landesregierung einen Beitrag leisten, die kritische finanzielle Situation der Krankenhäuser zu verbessern."

Die Fraktion fordert eine Erhöhung der Landesmittel für die Krankenhausinvestitionen und weist auf die Diskrepanz zwischen beantragten und bewilligten Anträgen zur Förderung von Investitionen hin. So wurden nach der Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion im vergangenen Jahr Förderanträge von 98,4 Millionen Euro gestellt, aber nur 61,3 Millionen bewilligt.

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