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Turbulente Debatte zu Demokratie-Erziehung: Kritik an AfD

Mainz  

Turbulente Debatte zu Demokratie-Erziehung: Kritik an AfD

17.09.2020, 20:51 Uhr | dpa

Turbulente Debatte zu Demokratie-Erziehung: Kritik an AfD. Adolf Weiland (CDU) lächelt in die Kamera

Adolf Weiland (CDU) lächelt in die Kamera. Foto: picture alliance/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

In einer Debatte zur Demokratie-Erziehung im rheinland-pfälzischen Landtag ist es am Donnerstagabend zu einem lauten Schlagabtausch gekommen. Dabei wurde die AfD sowohl vom stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Adolf Weiland als auch dem Grünen-Abgeordneten Daniel Köbler scharf kritisiert.

Weiland fragte in der Diskussion über einen CDU-Antrag den stellvertretenden AfD-Vorsitzenden Michael Frisch, wie dessen "christliche Erziehung zu der identitären Ideologie passt, die zur DNA Ihrer Partei gehört und ohne die Ihre Partei überhaupt nicht denkbar wäre". Köbler sagte unter Hinweis auf eine Äußerung des AfD-Abgeordneten Matthias Joa auf dem AfD-Parteitag Anfang September in Idar-Oberstein, wer "weltweite Proteste gegen eine ausufernde Polizeigewalt in den USA als Schuldkult um einen drogenabhängigen Afroamerikaner bezeichnet, der hat sich nicht nur rassistisch geäußert, der ist ein Rassist".

Frisch und Joa kritisierten, dass der Antrag der CDU nicht auf Antisemitismus von Islamisten eingehe. Es sei bei dem Antrag nur darum gegangen, "uns vorzuführen und in eine Ecke zu stellen", sagte Frisch in der turbulenten und von zahlreichen Zwischenrufen geprägten Debatte. Mit den von Weiland angesprochenen Demonstranten vor dem Berliner Reichstagsgebäude habe seine Fraktion nichts zu tun.

Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) sagte, die Diskussion zeige die Bedeutung der Diskussion über Demokratie-Erziehung. "Wir müssen uns die Konsequenzen von Geschichtsvergessenheit, von Hass und Menschenfeindlichkeit immer wieder vor Augen führen." Sie habe deswegen die Demokratie-Erziehung in den Schulen zu einem Schwerpunkt gemacht.

Der Landtag überwies den Antrag, der unter anderem ausreichend Geschichtsunterricht in der Sekundarstufe I sowie die Einrichtung eines Lehrstuhls an der Universität Mainz fordert, an den Bildungs- und den Wissenschaftsausschuss.

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