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CDU Rheinland-Pfalz fordert Klarheit für Karnevalsvereine

Mainz  

CDU Rheinland-Pfalz fordert Klarheit für Karnevalsvereine

28.10.2020, 12:23 Uhr | dpa

CDU Rheinland-Pfalz fordert Klarheit für Karnevalsvereine. CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner

CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner hat die rheinland-pfälzische Landesregierung aufgefordert, für Klarheit zur bevorstehenden Karnevalszeit zu sorgen. "Die kleinen Karnevalsvereine im Land haben bislang keinerlei rechtliche Sicherheit", kritisierte Klöckner am Mittwoch. Sie warf Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) einen "Schlingerkurs" vor, der die ehrenamtlichen Karnevalisten im Stich lasse. "Sie müssen bis zur Stunde alle Risiken allein tragen." Aus ideellen, wirtschaftlichen und haftungsrechtlichen Gründen dürfe die Last der Entscheidung nicht länger den Vereinen aufgebürdet werden.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete für die Kreise Neuwied und Altenkirchen, Erwin Rüddel, fügte in einer gemeinsamen Mitteilung hinzu: "Als eingefleischten Karnevalisten fällt uns diese Positionierung nicht leicht. Aber Karneval ohne Impfschutz ist aktuell nicht vorstellbar."

Bereits im September hatte Dreyer nach einer Kabinettssitzung erklärt, dass die Fastnacht in Rheinland-Pfalz zwar genauso wie Ostern und Weihnachten ein fester Eintrag im Kalender sei. Es sei aber klar, dass eine traditionelle Fastnacht im kommenden Jahr nicht möglich sei. In Sitzungen stundenlang eng zusammenzusitzen und zu schunkeln, sei nicht vorstellbar. "Das ist einfach ausgeschlossen unter der jetzigen Situation." Seitdem sind die Infektionszahlen deutlich gestiegen.

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