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Klimaliste und Volt: Genug Unterschriften für Landtagswahl

Mainz  

Klimaliste und Volt: Genug Unterschriften für Landtagswahl

23.11.2020, 11:35 Uhr | dpa

Mit Blick auf die geplante Senkung der Hürden für die Landtagswahl haben die Klimaliste und die Partei Volt am Montag mitgeteilt, dass sie genügend Unterschriften für eine Zulassung gesammelt haben. Die Entscheidung über die Zulassung zur Wahl am 14. März 2021 trifft der Landeswahlleiter bis zum 6. Januar. Bis spätestens 8. Februar müssen die zugelassenen Wahlvorschläge dann bekanntgemacht werden.

Nach einem kürzlich im Landtag eingebrachten Gesetzentwurf für die Landtagswahl, der im Dezember verabschiedet werden soll, brauchen kleine Parteien wegen der Corona-Bedingungen nur noch die Unterschriften von 520 und nicht mehr von 2080 Unterstützern, um für die Wahl zugelassen zu werden. Direktkandidaten müssen 50 beglaubigte Unterschriften vorweisen.

Die Klimaliste Rheinland-Pfalz teilte mit, dass sie die Unterschriften an diesem Dienstag beim Landeswahlleiter in Bad Ems abgeben werde. Jetzt gehe es noch darum, auch für alle Direktkandidaten die erforderliche Zahl von Unterschriften in den Wahlkreisen zu sammeln. Ein Sprecher von Volt Rheinland-Pfalz sagte, es gebe bislang mehr als 600 beglaubigte Unterschriften von Unterstützern für die Wahlzulassung. Beide Listen haben den Klimaschutz als Schwerpunkt und stehen damit besonders in Konkurrenz zu den Grünen.

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