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Diskussion um Silvesterböller: Kaum Verbote geplant

Mainz  

Diskussion um Silvesterböller: Kaum Verbote geplant

24.11.2020, 11:57 Uhr | dpa

Diskussion um Silvesterböller: Kaum Verbote geplant. Ein Feuerwerk

Ein Feuerwerk. Foto: Paul Zinken/dpa (Quelle: dpa)

Gut fünf Wochen vor Silvester und kurz vor der Bund-Länder-Schalte zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie sind in rheinland-pfälzischen Städten kaum Verbote von Feuerwerk geplant. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) sprach sich zudem gegen ein generelles Verbot aus. Er sagte, er "verstehe durchaus den Ansatz, verstärkt für ein Verbot zu plädieren". Allerdings solle man in dieser Zeit der Pandemie und Einschränkungen nicht nur mit Verboten reagieren. "Ich mahne vielmehr Zurückhaltung und Vernunft im Umgang mit Böllern an", sagte Lewentz.

Es deutet einiges auf ein Verbot von Feuerwerk an bestimmten Orten hin. Aller Voraussicht nach wird das Thema am Mittwoch die Länderregierungschefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beschäftigen. Die Länder wollen Silvesterfeuerwerk auf belebten Plätzen untersagen, um größere Gruppenbildungen zu vermeiden. "Die örtlich zuständigen Behörden bestimmen die betroffenen Plätze und Straßen", heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden geeinten Beschlussentwurf der Länder. Grundsätzlich wird "empfohlen", zum Jahreswechsel auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten - ein Verkaufsverbot ist demnach aber nicht vorgesehen.

Hierzulande heißt es aus Kaiserslautern, es gebe bisher "keinerlei Bestrebungen", den Verkauf oder den Gebrauch von Feuerwerk in der Silvesternacht zu verbieten. Nach Angaben einer Stadtsprecherin sind Einschränkungen nur dann möglich, wenn eine "Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung" besteht. Das Verbot müsse zudem unter anderem verhältnismäßig sein. "Das gestaltet sich in der Umsetzung sehr schwierig", sagte die Sprecherin. Problematisch sei auch, wer ein Verbot überhaupt kontrollieren könne.

Auch die Stadtverwaltung in Ludwigshafen plant derzeit einem Sprecher zufolge nicht, Böller zu verbieten. Ein deutliches Sicherheitsrisiko bestehe nicht. Aus der Koblenzer Stadtverwaltung hieß es: "Zu der Thematik können wir derzeit eigentlich noch nichts sagen." Bisher sei zumindest ein Feuerwerksverbot für einen Teil der Altstadt ausgesprochen worden, weil dort viele Menschen gefeiert hätten. "Dass es dies unter den derzeitigen Bedingungen gibt, ist kaum vorstellbar."

Die Stadt Trier legt sich noch nicht fest. "Wir beobachten sehr genau die weitere Entwicklung der Pandemie und die Fallzahlen und werden dann rechtzeitig eine Entscheidung treffen", sagte ein Sprecher. So müsse bei der Entscheidung nicht nur abgewogen werden, ob Kliniken in der Silvesternacht entlastet werden könnten, sondern auch, ob das Treffen größerer Menschenmengen verhindert werden könne.

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