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Ministerium: Reihentests in Pflegeheimen gut angelaufen

Mainz  

Ministerium: Reihentests in Pflegeheimen gut angelaufen

27.11.2020, 13:24 Uhr | dpa

Die Corona-Reihentests in den rheinland-pfälzischen Pflegeheimen sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums ohne größere Probleme angelaufen. Die meisten Heime meldeten, dass das "ganz gut funktioniert und dass sie ganz gut" mit den Schnelltests ausgestattet seien, sagte Staatssekretär Alexander Wilhelm (SPD) am Freitag vor der Enquete-Kommission des Landtags. Das sei aber nicht überall der Fall. "Wir helfen an diesen Stellen vonseiten des Landes auch mit Schnelltests aus und können nachhelfen."

Die Altenheime seien grundsätzlich aufgefordert, sich die Corona-Schnelltests selbst zu beschaffen, sagte Wilhelm. Der Geschäftsführer der Pflegegesellschaft Rheinland-Pfalz, Sebastian Rutten, sagte der Kommission, es gebe einen Punkt, bei dem derzeit noch etwas Probleme bestünden: "Wer ist genau nach den gesetzlichen Vorgaben qualifiziert, diese Tests durchzuführen?" Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass diese Frage geklärt werde.

Einrichtungen und Dienste der Pflege und Eingliederungshilfe können auf der Grundlage der Coronavirus-Testverordnung des Bundes seit Mitte Oktober sogenannte "PoC-Antigen-Schnelltests" bei Bewohnern, Patienten und Mitarbeitern vornehmen. Das Gesundheitsministerium in Rheinland-Pfalz hat zwischenzeitlich ein vereinfachtes Verfahren entwickelt, das seit Anfang November umgesetzt wird.

Insgesamt wurden dabei laut Ministerium bislang (Stand Donnerstag, 26. November) knapp 574 000 PoC-Tests genehmigt. Davon entfallen auf die Pflegeeinrichtungen rund 519 000 und auf die Eingliederungshilfe 55 000.

Derzeit gibt es dem Ministerium zufolge 127 Einrichtungen der Pflege, in denen Infektionen vorliegen oder Menschen als Kontaktpersonen eingestuft sind. Nach Meldung der Einrichtungen sind derzeit 951 Bewohnerinnen und Bewohner sowie 473 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Einrichtungen der Pflege an Covid-19 erkrankt.

Das rheinland-pfälzische Kabinett wollte am Freitag beschließen, welche Corona-Maßnahmen ab 1. Dezember gelten sollen. Es wurde erwartet, dass Einzelheiten dazu am Abend bekanntgegeben werden. Die aktuell noch gültige zwölfte Corona-Bekämpfungsverordnung läuft am 30. November aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder, darunter auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), hatten am Mittwoch in einer gemeinsamen Schalte eine Verlängerung und Verschärfung des Teil-Lockdowns bis zum 20. Dezember beschlossen.

Forderungen nach einer Länderbeteiligung an den Corona-Finanzhilfen erteilte Dreyer eine Absage. "Es gibt Aufteilungen der Aufgaben zwischen Bund und Ländern. Und es ist völlig klar, dass die Aufgabe der Entschädigung oder der Wirtschaftshilfen bei einem Lockdown der Bund zu verantworten oder zu übernehmen hat. Da gab es bislang überhaupt keinen Zweifel daran", sagte sie im Gespräch mit "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz".

Eine Öffnung der Gastronomie und Hotellerie über Weihnachten hält die Regierungschefin für unwahrscheinlich, da es nicht zu erwarten sei, dass sich der Inzidenzwert in Rheinland-Pfalz unter 50 Infektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen absenken werde. "Bund und Länder gehen nicht davon aus, dass Gastronomie und Hotellerie vor Beginn des Januars wieder öffnen können. Das ist auch die Botschaft an unsere Gastronomen und Hoteliers: Sie können sich darauf einstellen, dass das Dezember-Geschäft eben nichts mehr wird."

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