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SPD will in Rheinland-Pfalz dem Bundestrend trotzen

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SPD will in Rheinland-Pfalz dem Bundestrend trotzen

03.12.2020, 10:46 Uhr | dpa

SPD will in Rheinland-Pfalz dem Bundestrend trotzen. Roger Lewentz (SPD)

Roger Lewentz (SPD), Innenminister von Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Bundesweit kommt die SPD nicht aus dem Umfragetief heraus, in Rheinland-Pfalz geht die Partei aber siegesgewiss in die Landtagswahl 2021. "Bei Landtagswahlen gelten eigene Gesetze", sagte der Landesvorsitzende Roger Lewentz am Donnerstag bei der Vorstellung des Vorschlags für die Landesliste. Die SPD werde die Wahl am 14. März zu einem Duell zwischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und CDU-Herausforderer Christian Baldauf machen.

"Die Bundessituation ist für uns natürlich eine echte Herausforderung", sagte Lewentz. Wenn die SPD im Bund bei 25 Prozent liegen würde, wäre es einfacher. "Jetzt sind wir bei 15 oder 16 Prozent - da müssen wir 20 Prozent drauflegen."

Der am Mittwochabend vom Landesvorstand einstimmig verabschiedete Vorschlag für die Landesliste sieht unter den ersten 42 Plätzen abwechselnd eine Frau und einen Mann vor. Damit setze die SPD ein deutliches Zeichen für Geschlechtergerechtigkeit, sagte Lewentz. "Wir wollen die rheinland-pfälzische Gesellschaft in allen Facetten abbilden." Die Entscheidung über die Liste trifft am Samstag ein Parteitag unter Corona-Bedingungen in einer ehemaligen Fabrikhalle in Mainz-Mombach.

Angeführt wird der Listenvorschlag von Ministerpräsidentin Dreyer. "Die SPD als stärkste Partei im Landtag wird dann dafür sorgen, dass Malu Dreyer auch die Stimmenmehrheit bekommt, um am 18. Mai zur Ministerpräsidentin gewählt zu werden", sagte der Landesvorsitzende und Innenminister Lewentz. Als sogenannter B-Kandidat für Dreyer ist der Trierer Abgeordnete Sven Teuber vorgesehen - geplant ist, dass Dreyer nach der Wahl das Mandat für ihn freigibt.

Auf den nächsten Plätzen der vorgeschlagenen Liste folgen der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer, Finanzministerin Doris Ahnen und Lewentz. Jüngste Kandidatin ist die 27-jährige Ruth Greb aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis auf Platz 33, ältester Kandidat ist der 68-jährige Hans Jürgen Noss aus dem Kreis Birkenfel auf Platz 16.

Da es wegen der Corona-Krise keine Regionalparteitage gegeben habe, sei beim Listenvorschlag besonders auf die regionale Ausgewogenheit geachtet worden, sagte Lewentz. Unter den ersten zehn Plätzen kommen fünf aus dem Rheinland, drei aus der Pfalz und zwei aus Rheinhessen.

In Corona-Zeiten komme es besonders darauf an, verantwortungsvoll zu regieren, sagte Lewentz. Mit Blick auf den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) fügte er hinzu: "Wir poltern nicht durch die Republik wie Herr Söder. Wir konzentrieren uns auf Rheinland-Pfalz."

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