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Diakonie und Flüchtlingsrat gegen Abschiebungen

Mainz  

Diakonie und Flüchtlingsrat gegen Abschiebungen

04.03.2021, 17:05 Uhr | dpa

Diakonie und Flüchtlingsrat in Rheinland-Pfalz haben der Landesregierung vorgeworfen, mit Abschiebungen nach Afghanistan gegen den eigenen Anspruch einer humanitären Flüchtlingspolitik zu verstoßen. "Die Beteiligung rheinland-pfälzischer Ausländerbehörden am letzten Abschiebeflug Anfang Februar 2021 kritisieren wir ausdrücklich als eklatante Missachtung von Humanität und Menschenrechten", erklärte am Donnerstag der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Diakonie in Rheinland-Pfalz, Pfarrer Albrecht Bähr.

Die Geschäftsführerin des Arbeitskreises Asyl - Flüchtlingsrat RLP, Pierrette Onangolo, forderte das zuständige Integrationsministerium dazu auf, die bisher erteilten Zustimmungen zu Abschiebungen nach Afghanistan erneut zu überprüfen. Nach Informationen von Menschenrechtsorganisationen ist für den kommenden Dienstag der 37. Abschiebeflug aus Deutschland nach Afghanistan seit Ende 2016 geplant.

Das Integrationsministerium macht vor solchen Flügen keine Angaben, ob dabei auch Menschen aus Rheinland-Pfalz abgeschoben werden. Das Ministerium verfolgt die Linie, dass ausschließlich Straftäter und sogenannte Gefährder nach Afghanistan abgeschoben werden.

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