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Verhandlungen nehmen Themen mit Klärungsbedarf in den Blick

Mainz  

Verhandlungen nehmen Themen mit Klärungsbedarf in den Blick

11.04.2021, 09:46 Uhr | dpa

Verhandlungen nehmen Themen mit Klärungsbedarf in den Blick. Neuer Landtag in RLP

Die Abgeordneten sitzen im Landtag auf ihren Plätzen. Foto: Andreas Arnold/dpa (Quelle: dpa)

Zweieinhalb Wochen nach Beginn der Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz stellen die Teilnehmer diejenigen Themen zusammen, bei denen es noch Klärungsbedarf zwischen SPD, Grünen und FDP gibt. In den bisherigen Gesprächen sei deutlich geworden, "wo man zusammen unterwegs ist und wo es unterschiedliche Positionen gibt", sagte ein Teilnehmer.

Nach einer Unterbrechung über die Ostertage wurden die Gespräche zuletzt in kleineren Gruppen weitergeführt. Die Verteilung von Ressorts auf die drei Parteien ist bislang noch kein zentrales Thema. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass die bisherige Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Daniela Schmidt (FDP), zur Ressortchefin aufsteigen wird. Außerdem wird vielfach erwartet, dass die Grünen-Spitzenkandidatin Anne Spiegel, die zurzeit zwei Ministerien leitet, sich für das Umweltministerium entscheiden wird.

Der Zeitplan für die weiteren Koalitionsverhandlungen orientiert sich am Termin 6. Mai, wenn alle drei Parteien auf Parteitagen über das Ergebnis der Verhandlungen entscheiden wollen. SPD, Grüne und FDP haben ihre Verhandlungen am 23. März aufgenommen. Bei der Landtagswahl am 14. März konnte sich die 2016 gebildete Ampel-Regierung erneut eine Mehrheit der Mandate sichern. Im neuen Landtag sind die Grünen aber stärker als die FDP. Auf der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 18. Mai soll Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erneut zur Regierungschefin gewählt werden.

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