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Mainz: OB Michael Ebling begrüßt einheitliche Corona-Regeln

Nach Notbremsen-Beschluss  

Mainzer OB Ebling hält einheitliche Corona-Regeln für richtig

13.04.2021, 14:11 Uhr | dpa

Mainz: OB Michael Ebling begrüßt einheitliche Corona-Regeln. Michael Ebling (SPD), Oberbürgermeister von Mainz (Archivbild): Er begrüßt einheitliche Corona-Regeln. (Quelle: dpa/Jutrczenka)

Michael Ebling (SPD), Oberbürgermeister von Mainz (Archivbild): Er begrüßt einheitliche Corona-Regeln. (Quelle: Jutrczenka/dpa)

Das Bundeskabinett hat eine einheitliche Corona-Notbremse beschlossen. Die Meinungen dazu sind gespalten. Aus Mainz kommt von OB Michael Ebling (SPD) hingegen Lob für die Maßnahmen.

Der Oberbürgermeister von Mainz, Michael Ebling (SPD), hält die geplanten bundeseinheitlichen Regelungen mit der Corona-Notbremse für notwendig. "Es ist viel Zeit vertrödelt worden mit Debatten. Jetzt heißt es machen, machen, machen", sagte Ebling der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

"Die Instrumente müssen einheitlich sein. Das war das Ziel der Ministerpräsidentenkonferenz. Das ist aber nicht gelungen", sagte Ebling, der auch Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfalz ist. "Das Einheitlichkeitsprinzip ist für die Menschen ganz elementar. Und das wird seit Wochen und Monaten verletzt."

"Das ist auf Dauer unerträglich für die Menschen"

Mainz habe wie von der Landesregierung beschlossen, die Notbremse bei der Inzidenz von 100 gezogen. "Ich halte das auch für richtig", sagte Ebling. Dies entspreche den Vereinbarungen der Ministerpräsidenten vom 3. März. "Das Saarland macht irgendwas, und die Hessen sagen, wir nehmen das schon ernst, aber erst ab einer Inzidenz von 200."

Die Folge: Maskenpflicht am Rheinufer in Mainz, aber nicht auf der gegenüberliegenden Fluss-Seite in Wiesbaden. Ausgangsbeschränkungen in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt, aber nicht in der hessischen. Und geöffnete Fitness- und Sonnenstudios in Hessen, aber geschlossene Filialen in Mainz. "Das ist auf Dauer unerträglich für die Menschen", betonte Ebling.

Das Bundeskabinett hat am Dienstag Ergänzungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, die der Bundesregierung vorübergehend mehr Durchgriffsrechte verschaffen. Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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