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Schweitzer und Hoch sollen neue Minister werden

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Schweitzer und Hoch sollen neue Minister werden

05.05.2021, 13:39 Uhr | dpa

Schweitzer und Hoch sollen neue Minister werden. Alexander Schweitzer

Alexander Schweitzer (SPD), SPD-Fraktionsvorsitzender. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

SPD-Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer übernimmt in der zweiten Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz das neu geschaffene Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung. "Er ist der Richtige, um das Veränderungsjahrzehnt in der Arbeitswelt zu gestalten", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bei der Vorstellung ihres designierten Kabinetts am Mittwoch in Mainz. "Wir wollen eine moderne Ampel sein, die Fragen der Zeit aufnehmen und nach vorne schreiten."

Designierter Minister im neuen Haus für Gesundheit und Wissenschaft ist der bisherige Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch (43). In dem Zuschnitt bilde sich der neue Schwerpunkt ab, Biotechnologie auszubauen sowie Forschung und Wissenschaft stärker mit Gesundheit zu verzahnen, sagte Dreyer.

Gesundheitsministern Sabine Bätzing-Lichtenthäler gehört dem Kabinett nicht mehr an. Sie soll am Freitag zur Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion gewählt werden.

Die anderen drei SPD-Minister aus der Landesregierung behalten ihre Aufgaben: Roger Lewentz solle "vollkommen klar" als Minister für Inneres und Sport weitermachen, sagte Dreyer. Seine Arbeit sei so überzeugend, dass die CDU im Wahlkampf das Thema Innere Sicherheit nicht einmal in den Mund genommen habe.

Die stellvertretende Landesvorsitzende Doris Ahnen führt auch künftig das Finanz- und Bauministerium. Die "vertraute, kompetente Ministerin" stehe für "solide Haushaltspolitik und klare Prioritätensetzung" in dem "Schlüsselressort", sagte Dreyer - und nannte Impulse für bezahlbaren Wohnraum als Beispiel.

Bildungsministerin Stefanie Hubig ist weiterhin für Schulen zuständig. Sie habe "im Zeitraffer die komplette Schulfamilie in das digitale Zeitalter" geführt, sagte Dreyer. "Diese Themen werden weitergehen." Wissenschafts- und Kulturminister Konrad Wolf scheidet aus der Regierung aus.

In der neuen Ampel-Regierung stellt die SPD wieder fünf Minister, Grüne und FDP erneut je zwei. Die SPD behält acht Staatssekretäre, die FDP drei, die erstarkten Grünen können vier statt bisher zwei stellen.

Fedor Ruhose ist neuer designierter Staatssekretär im Ministerium von Schweitzer. Der 38-Jährige war bisher Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Bettina Brück (53), soll Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann folgen, der in den Ruhestand geht.

Fabian Kirsch, bisher geschäftsführender Direktor des Städtetags, wird Chef der Staatskanzlei. Der 43-Jährige folgt Hoch als Staatssekretär nach.

Wissenschaftsstaatssekretär Denis Alt bleibt in Hochs Ministerium. Der Generalsekretär der SPD, Daniel Stich, wird Ministerialdirektor im Gesundheitsministerium - und sich vor allem auch um die Bewältigung der Pandemie kümmern.

Einen neuen Generalsekretär will Landeschef Lewentz beim Parteitag an diesem Freitag vorstellen. Der bisherige Gesundheitsstaatssekretär und Landesimpfkoordinator Alexander Wilhelm wird Geschäftsführer des Landeskrankenhauses.

Heike Raab bleibt als Staatssekretärin in der Staatskanzlei Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa sowie für Medien und Digitales. Sie koordiniert weiterhin die Politik des Landes im Bundesrat und auf Bundesebene und für die Rundfunkkommission der Länder, deren Vorsitzende die Ministerpräsidentin ist. Raab bekommt mit der Nachhaltigkeit noch eine neue Aufgabe dazu.

Nicole Steingaß und Randolf Stich bleiben Staatssekretäre im Innenministerium. Stephan Weinberg ist weiterhin Staatssekretär im Finanzministerium.

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