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FDP-Parteitag mit Landesvorstandswahl wird fortgesetzt

Mainz  

FDP-Parteitag mit Landesvorstandswahl wird fortgesetzt

10.05.2021, 10:29 Uhr | dpa

FDP-Parteitag mit Landesvorstandswahl wird fortgesetzt. Volker Wissing (FDP)

Volker Wissing (FDP), Landesvorsitzender seiner Partei und Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Die rheinland-pfälzische FDP will an diesem Montagabend (18.00 Uhr) im zweiten Versuch ihren Landesvorstand digital wählen. Am Samstag musste der Landesparteitag wegen technischer Probleme mit dem Abstimmungssystem abgebrochen werden. Volker Wissing, der als Generalsekretär der Partei nach Berlin gewechselt ist und der neuen Ampel-Regierung nicht mehr angehört, will erneut als Landesvorsitzender kandidieren.

Wegen der Corona-Pandemie kann der Parteitag nur online stattfinden. Die FDP habe bei der Wahl auf das "sichere und zertifizierte System" Polyas gesetzt, hatte Wissing gesagt. "Wir haben darauf vertraut, dass das funktioniert." Da der Dienstleister nicht zusagen konnte, die Probleme in zwei Stunden in den Griff zu bekommen, war der Parteitag abgebrochen worden. "Sobald wir eine feste Zusage haben, dass die Technik funktioniert, können wir diesen Parteitag fortsetzen."

Aus rechtlichen Gründen muss die digitale Wahl im Anschluss noch per Brief bestätigt werden. Das war auch beim SPD-Landesparteitag am vergangenen Donnerstag so, bei dem der Landesvorsitzende Roger Lewentz und seine drei Stellvertreter Doris Ahnen, Alexander Schweitzer und Hendrik Hering, im ihren Ämtern bestätigt und der neue Generalsekretär Marc Ruland mit großer Mehrheit gewählt worden waren.

Wissing hatte in seiner Rede zu Beginn des FDP-Parteitags am Samstag die Corona-Politik der Bundesregierung scharf kritisiert. "Für uns ist es inakzeptabel, wenn eine Bundeskanzlerin Grundrechte als Privilegien bezeichnet", sagte er. Die Bundesregierung habe in der Pandemie "planlos" gehandelt. Die Corona-Krise habe viele in Deutschland vorhandene Probleme aufgedeckt.

Mit Blick auf die Bundestagswahl im September unterstrich Wissing, der auch Generalsekretär der Bundes-FDP ist, das Ziel der Liberalen, bei der Bildung der nächsten Bundesregierung ein wichtiges Wort mitreden zu wollen.

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