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Landtag konstituiert sich: Ministerpräsidentin wird gewählt

Mainz  

Landtag konstituiert sich: Ministerpräsidentin wird gewählt

16.05.2021, 09:41 Uhr | dpa

Landtag konstituiert sich: Ministerpräsidentin wird gewählt. Malu Dreyer

Malu Dreyer, aktuelle Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Foto: Boris Roessler/dpa/Archiv (Quelle: dpa)

Fast zehn Wochen nach der Landtagswahl soll Malu Dreyer (SPD) an diesem Dienstag zum dritten Mal zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt werden. Alterspräsidentin Cornelia Willius-Senzer (77) von der FDP eröffnet die Plenarsitzung am Verfassungstag.

Zunächst werden der Landtagspräsident und seine beiden Stellvertreter gewählt - dazu stehen die Abgeordneten auf. Die Fraktionen haben sich erneut auf Hendrik Hering (SPD) als Präsidenten geeinigt. Astrid Schmitt (auch SPD) soll wieder seine Stellvertreterin werden. Für die CDU - als zweitgrößte Fraktion - soll erstmals Matthias Lammert gewählt werden.

Wegen der Hygieneregeln in der Corona-Pandemie findet die konstituierende Sitzung wieder in der Rheingoldhalle und noch nicht im grundsanierten Deutschhaus statt. Freiwillige Tests werden vor der Halle für die Abgeordneten angeboten, im Gutenbergsaal müssen medizinische Masken getragen werden.

Kurz vor 12.30 Uhr wird mit dem Ergebnis der Wahl von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) gerechnet. Sie braucht 51 der 101 Stimmen, ihre Ampel-Regierung verfügt über 55 Sitze - etwas mehr als vor fünf Jahren. Denn die SPD stellt wieder 39 Abgeordnete, die Grünen 10 (plus 4) und die FDP erneut 6 - wie zuletzt nach dem Fraktions-Ausschluss von Helga Lerch. Anschließend werden nach einer Pause die neun Minister der neuen Ampel-Regierung vereidigt.

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