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Mainz/Rheinland-Pfalz: Lewentz warnt vor Angriffen auf Impfkampagne


Innenminister Lewentz warnt vor Angriffen auf Impfkampagne

Von dpa
Aktualisiert am 01.06.2021Lesedauer: 1 Min.
Roger Lewentz (SPD)Vergrößern des BildesRoger Lewentz (SPD), Landesvorsitzender seiner Partei und Innenminister in Rheinland-Pfalz: Er warnt vor dem "von Hetze und Lüge geprägten Vorgehen der Extremisten". (Quelle: Andreas Arnold/Archivbild/dpa-bilder)
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Stimmungsmache gegen die Impfkampagne: Innenminister Roger Lewentz warnt vor derartigen Angriffen. Vor allem die jüngere Generation rückt dabei ins Visier von demokratiefeindlichen Extremisten.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) hat vor demokratiefeindlichen Extremisten gewarnt, "die aktuell verstärkt versuchen, Stimmung gegen die Corona-Impfkampagne zu machen". Die Impfung von Kindern und Jugendlichen stehe dabei besonders im Mittelpunkt, sagte Lewentz am Dienstag in Mainz.

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass mit dem Ende der Impfpriorisierung am 7. Juni auch Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren geimpft werden können. "Wir beobachten, dass vor allem in den sozialen Medien rund um das Thema haltlose Bedrohungsszenarien heraufbeschworen und Verschwörungstheorien verbreitet werden." Der Verfassungsschutz behalte dies im Blick. Rechtsverstöße würden mit Nachdruck verfolgt.

Keil zwischen Staat und Gesellschaft treiben

Das "von Hetze und Lüge geprägte Vorgehen der Extremisten" ziele in erster Linie darauf ab, Ängste und Misstrauen in der Bevölkerung und gerade bei Eltern zu schüren. Extremisten wollten in dem Zusammenhang verunsichern, aufwiegeln und einen Keil zwischen Staat und Gesellschaft treiben.

Bezeichnend für die verbalen Attacken seien die Wortwahl und die Anknüpfung an abstruse Verschwörungstheorien sowie antisemitische Narrative. So werde das demokratische System in Deutschland mit einem Schreckensregime gleichgesetzt, die Hinrichtung aller derzeit politisch Verantwortlichen gefordert oder auf die demokratiefeindliche, antisemitische Verschwörungstheorie QAnon Bezug genommen.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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