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SPD verlangt mehr Förderung für Breitbandversorgung

München  

SPD verlangt mehr Förderung für Breitbandversorgung

15.09.2019, 10:54 Uhr | dpa

SPD verlangt mehr Förderung für Breitbandversorgung. Breitbandausbau

Eine Hand hält ein Leerrohrbündel mit Glasfaserkabeln eines Breitband-Versorgers. Foto: Uli Deck/Archivbild (Quelle: dpa)

Die SPD-Landtagsfraktion fordert von der Staatsregierung mehr Fördermittel für den Breitbandausbau. Bayerns Kommunen müssten bei der flächendeckenden Internetversorgung stärker unterstützt werden, sagte der Landtagsfraktionsvorsitzende Horst Arnold in München. "Es kann nicht sein, dass ganze Landstriche abgeschnitten sind von digitaler Infrastruktur", sagte Arnold laut Mitteilung vom Sonntag. Für Finanzminister Albert Füracker (CSU) ist die Kritik völlig verfehlt.

Konkret fordert Arnold eine Reform der bayerischen Breitbandförderung und eine Erhöhung der Fördermittel gerade für den ländlichen Raum: "Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist für uns nicht nur ein abstraktes Verfassungsziel, sondern politische Verpflichtung". Die Landtags-SPD beruft sich unter anderem auf eine von ihr initiierte Umfrage unter Kommunalpolitikern. Befragt wurden rund 200 Kommunen. Die allermeisten von ihnen hätten über massive Probleme geklagt.

Finanzminister Füracker verwies darauf, dass die Staatsregierung seit Jahren Bayerns Kommunen unterstütze. So seien auch dank Förderung allein seit Ende 2013 mehr als zwei Millionen Haushalte in Bayern an das schnelle Internet angeschlossen worden.

"Bayernweit sind bereits rund 94 Prozent der Haushalte angebunden, nach Abschluss aller laufenden Maßnahmen werden über 99 Prozent der bayerischen Haushalte mit schnellem Internet versorgt sein", sagte Füracker laut Angaben seines Ministeriums. Gerade die Versorgung mit schnellem Internet im ländlichen Raum sei "spitze". Ende 2018 seien bereits 86 Prozent an das schnelle Internet angeschlossen gewesen und damit deutlich mehr als im Bundesdurchschnitt (71,1 Prozent). Bayern sei deutschlandweit auf Platz 1.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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