Grenze zu Österreich öffnet Stück für Stück

Immer mehr Grenzübergänge zwischen Österreich und Deutschland werden wieder geöffnet, ab Mitte Juni sollen die Grenzen dann wieder ganz offen sein. Am Mittwoch hat die Bundespolizei zunächst fünf der wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Übergänge wieder geöffnet. "An zwei weiteren Kontrollstellen haben wir die Öffnungszeiten verlängert beziehungsweise bedarfsgerecht angepasst", sagte der Präsident der Bundespolizeidirektion München, Karl-Heinz Blümel, am Mittwoch. Elf Grenzübergänge seien zudem ab sofort für Land- und Forstwirte passierbar.

Sofern beide Länder die Corona-Krise weiter im Griff haben, sollen die Grenzen ab dem 15. Juni wieder komplett offen sein. Darauf hatten sich Österreich und Deutschland geeinigt. Bis dahin ist das Einreisen in die Nachbarländer allerdings weiterhin nur für Berufspendler oder aus "triftigen Gründen" erlaubt.

Unabhängig davon sollen die temporären Kontrollen an der deutschen Grenze ab Samstag vorsichtig gelockert werden. Statt systematischer Kontrollen werde es dort nur noch "Stichprobenkontrollen" geben, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch in Berlin.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bezeichnete die Öffnungen vom Mittwoch als wichtigen Schritt: "Unser Ziel ist, den grenzüberschreitenden Alltag zwischen Bayern und Österreich bestmöglich wiederherzustellen, soweit das aus Sicht des Infektionsschutzes vertretbar ist." Gerade für die Bevölkerung und Wirtschaft im grenznahen Raum sei dies eine große Erleichterung. "Neben der Sicherheit stehen immer auch die berechtigten Belange der Grenzanwohner und der Pendler in unserem Fokus", betonte Blümel.

Herrmann betonte, dass die coronabedingten Verschärfungen im Grenzverkehr generell so lange beibehalten werden müssten, wie sie zum Schutz der Bevölkerung notwendig seien. "Daher wird es auch an den geöffneten Grenzübergängen entsprechende Kontrollen geben", sagte er. Außerdem sei unabhängig von der Corona-Pandemie an den seit Jahren eingeführten Grenzkontrollen zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität nicht zu rütteln.

Die aktuellen Anpassungen im Grenzverkehr hatte die Bundespolizei mit den österreichischen Behörden vereinbart. Die Kontrollen waren am 16. März eingeführt worden - zeitgleich mit Kontrollen an den Grenzübergängen zu Luxemburg, Dänemark, Frankreich und der Schweiz - um das Infektionsgeschehen in Deutschland einzudämmen. Seitdem darf nur noch einreisen, wer einen "triftigen Grund" dafür geltend machen kann - etwa Berufspendler, Angehörige medizinischer Berufe oder EU-Bürger, die auf dem Weg in ihr Heimatland sind. Auch die Pflege von Angehörigen und andere familiäre Gründe konnten zum Teil geltend gemacht werden.

Die Quarantäneregeln für Einreisende nach Deutschland wird der Freistaat vorerst jedoch noch nicht aufheben. "Es geht jetzt um die Perspektive 15. Juni. Das heißt, wir haben noch vier Wochen Zeit und hoffen, dass sich das Infektionsgeschehen noch weiter beruhigt", sagte Herrmann. Die Quarantäneverordnung soll entsprechend der Dauer der Grenzkontrollen verlängert werden.

Offen ist aber noch, wie Bayern die Regelung konkret umsetzt oder anpasst. Bundesinnenminister Seehofer hatte den Bundesländern empfohlen, die bislang geltende Quarantäne-Regeln zu lockern und nur noch auf Menschen anzuwenden, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben. Also beispielsweise nicht mehr für Deutsche, die aus Frankreich einreisen oder aus den Niederlanden. Die Entscheidung über die Quarantäneregeln liegt alleine bei den Ländern.

Herrmann betonte, dass sich die Quarantäne-Regelung für Menschen, die aus dem Ausland einreisen, als "sinnvoll" erwiesen habe, um die Ansteckungen zu reduzieren. Aktuell zeigten zudem Corona-Nachweise bei Mitarbeitern von Schlachthöfen oder Erntehelfern, wie wichtig es sei, genau hinzuschauen. Gleichwohl, so Herrmann, sei es auch richtig, jetzt daran zu arbeiten, wie die Einreise für deutsche Staatsbürger erleichtert werden könnte.