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Bayern: Initiative gegen Hass im Netz – fast 100 Ermittlungsverfahren

"Gefahr für Demokratie"  

Initiative gegen Hass im Netz: Fast 100 Ermittlungsverfahren

20.07.2020, 13:00 Uhr | dpa

Bayern: Initiative gegen Hass im Netz – fast 100 Ermittlungsverfahren. Hasskommentare im Netz (Symbolbild): In Bayern gibt es durch eine Anti-Hass.Initiative Dutzende Ermittlungsverfahren. (Quelle: imago images/Thomas Trutschel/photothek)

Hasskommentare im Netz (Symbolbild): In Bayern gibt es durch eine Anti-Hass.Initiative Dutzende Ermittlungsverfahren. (Quelle: Thomas Trutschel/photothek/imago images)

Seit Beginn der bayerischen Initiative gegen Hass-Kommentare im Netz hat es schon fast 100 Ermittlungsverfahren gegeben. Das soll ein wichtiger Schritt sein, um Gewalt im realen Leben zu verhindern.

Die im Oktober 2019 gestartete bayerische Initiative gegen Hass-Kommentare im Internet hat schon zu fast 100 Ermittlungsverfahren geführt. Wie das Justizministerium in München und die Bayerische Landeszentrale für neue Medien am Montag berichteten, habe es bislang 106 Hinweise, 95 Ermittlungsverfahren und eine Verurteilung durch die Initiative "Justiz und Medien – konsequent gegen Hass" gegeben. Das Projekt soll insbesondere die Medienhäuser dazu bewegen, Hasspostings auf ihren Online-Kanälen bei der Staatsanwaltschaft zu melden und nicht nur zu löschen. Mehr als 110 Medienhäuser unterstützten derzeit die Initiative.

"Das Projekt ist ein wichtiger Schritt, um Hate Speech erfolgreich zu bekämpfen", sagte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU). "Denn im Netz hat sich etwas zusammengebraut, das zu einer Gefahr für unsere Demokratie geworden ist." Wer Meinungsfreiheit schützen wolle, müsse Hass konsequent bekämpfen. "Zudem kann aus Hass im Netz schnell reale Gewalt werden."

Aus Anlass des europaweiten Aktionstags für die Betroffenen von Hasskriminalität an diesem Mittwoch lädt die Initiative zu einer Online-Veranstaltung ein, bei der unter anderem eine Studie über Hass und Angriffe auf Journalisten vorgestellt wird.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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