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Turbo gegen Corona: Milliarden für Hightech-Forschung

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Turbo gegen Corona: Milliarden für Hightech-Forschung

14.09.2020, 13:49 Uhr | dpa

Turbo gegen Corona: Milliarden für Hightech-Forschung. Sitzung des bayerischen Kabinetts

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern. Foto: Peter Kneffel/dpa/Aktuell (Quelle: dpa)

Als Reaktion auf trübe Aussichten in Wirtschaft und Wissenschaft wegen der Corona-Krise pumpt Bayern mehr Geld in einen schnelleren Ausbau seines Hightech-Forschungsnetzwerkes. Dafür beschloss das Kabinett am Montag in München ein neues Konzept. Damit wird das bisherige Investitionsvolumen von zwei Milliarden bis 2023 auf rund 3,5 Milliarden Euro in zwei Jahren erhöht.

"Es geht um die Arbeitsplätze von morgen, die übrigens deutlich länger halten als Corona. Wenn Corona längst besiegt ist, werden diese Investitionen noch Chancen bieten auf Arbeitsplätze um international konkurrenzfähig zu sein", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München. Er nannte das Konzept einen "echten Turbo" für die Wissenschaft in Bayern.

Konkret sieht das Konzept vor, 1800 eigentlich bis 2023 vorgesehene neue Forschungsstellen - darunter 730 Professuren und wissenschaftliches Personal - schon für den Ausschreibungsbeginn am 1. April bereit zu stellen. Allein hierfür werden 900 Millionen benötigt. "Corona fräst sich immer tiefer in den Arbeitsmarkt und in die Wirtschaft", sagte Söder. Da für Bayern lebenswichtige Bereiche wie Auto, Luft- und Raumfahrt sowie Maschinenbau im Kern betroffen seien, drohe ohne Gegenmaßnahmen eine Deindustrialisierung.

Bayerns Hightech-Agenda basierte bisher auf dem Aufbau eines Netzwerks für Spitzenforschung im Bereich Künstliche Intelligenz und Robotik landesweit bis 2023. Dies soll nun ein Jahr früher abgeschlossen sein. Dazu sollen auch mehr als 13 200 neue Studienplätze an allen Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften im Land entstehen.

Neben den Soforthilfen setzt die Staatsregierung daher mit Blick in die Zukunft auf die Transformation der bayerischen Wirtschaft. Söder betonte, auch mit dem jetzigen Aufschlag sei noch nicht das letzte Wort gesprochen. Ein Schwerpunkt sei die Wasserstofftechnologie. Das Konzept sieht aber Maßnahmen in den Bereichen Satellitenforschung, Infektionsforschung, Mobilfunk (6G) und einen 250 Millionen schweren Fonds für Start-ups vor.

Nach Angaben von Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) gibt es auf die ersten 700 ausgeschriebenen Stellen Bewerbungen aus aller Welt. Auch von Elite-Hochschulen wie Harvard und Yale gebe es Bewerbungen für Stellen in Bayern. Söder unterstrich, dass es zwar nicht landesweit, aber zumindest bei Spitzen-Unis in Bayern genau um dieses Forschungsniveau gehe: "Da sollen Nobelpreisträger entstehen."

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) betonte, dass Bayern den Wandel vorantreibe. Zugleich blieben aber auch Traditionssparten wichtig. Als Beispiel nannte er die Diesel-Technologie, die unverzichtbar sei.

Erstmals hatte Söder die Hightech-Agenda im September 2019 angekündigt. Unter anderem sollen 1000 neue Professoren und mehr als 13 000 neue Studienplätze etwa in Informatik sowie mehrere neue Forschungsinstitute entstehen. Zur Finanzierung hatte die Landesregierung den Plan für den Schuldenabbau massiv gekürzt.

Wegen der erwarteten Steuerverluste - bis 2022 rund 11,8 Milliarden Euro - wird der Haushalt nächstes nicht ohne neue Kredite realisierbar sein. Daher können auch die 525 Millionen, die nun für 2021 zusätzlich fällig werden, nicht einfach aus Einnahmen zu bezahlt werden. Entweder muss Finanzminister Albert Füracker (CSU) an die Rücklagen - von dem Vernehmen nach aktuell rund acht Milliarden Euro - gehen oder sich Geld leihen. Die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse dürfte wegen der Pandemie auch im kommenden Jahr ausgesetzt bleiben, wie Füracker bereits vergangene Woche andeutete.

Füracker nannte die neue Hightech-Agenda eine "Konjunkturpaket erster Güte". Gleichwohl betonte er, dass die Aufstellung des Haushalts im kommenden Jahr eine große Herausforderung bleibe. Um Planungssicherheit zu behalten, verzichtet Bayern ausnahmsweise auf einen Doppelhaushalt und wird im Winter dem Landtag nur einen Etatplan für 2021 vorlegen.

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