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Söder: Trotz Kritik Zustimmung zu Infektionsschutzgesetz

Von dpa
18.11.2021Lesedauer: 1 Min.
Markus Söder
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, gibt eine Pressekonferenz. (Quelle: Sven Hoppe/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Bayern wird der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes im Bundesrat an diesem Freitag ungeachtet fortbestehender Kritik zustimmen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Donnerstagabend in München an. Wenn es jetzt eine Blockade geben würde, würde dies dem Ernst der Lage nicht gerecht. Das Gesetz sei der aktuellen Lage nicht angemessen, sagte Söder und kritisierte: "Natürlich fehlen viele Dinge." Allerdings sei das Gesetz besser als nichts, und auch viel besser als der erste Entwurf. Er sagte aber voraus, dass es angesichts der dramatischen Corona-Zahlen voraussichtlich im Dezember wohl noch Nachbesserungen brauchen dürfte.

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