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Bayern flaggt zum Verfassungstag

Von dpa
01.12.2021Lesedauer: 1 Min.
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Es war ein Meilenstein auf dem Weg zur Demokratie im Freistaat: Heute wird zur Erinnerung an den Jahrestag des Volksentscheides über die Annahme der Bayerischen Verfassung wieder landesweit geflaggt. Vor 75 Jahren, am 1. Dezember 1946, stimmten die Bayern mit den Wahlen zum ersten Nachkriegs-Landtag gleichzeitig ab über ihre neue Verfassung. Gut 75 Prozent der vier Millionen Wahlberechtigten beteiligten sich damals, gut 70 Prozent stimmten der Verfassung zu.

Am 2. Dezember erfolgte die Ausfertigung durch Ministerpräsident Wilhelm Hoegner (SPD). Die Deutschen, so hoffte Hoegner in der ersten Sitzung nach der Wahl, sollten "ein für allemal gefeit sein gegen Diktatur einer einzigen Partei, gegen die Unterdrückung der Wahrheit, gegen die Willkür einer allmächtigen Polizei, gegen jegliche Staatssklaverei".

Gut drei Monate hatte die Verfassunggebende Landesversammlung getagt, in 15 Sitzungen der Vorbereitende Verfassungsausschuss einen Entwurf erarbeitet. Kennzeichnend waren unter anderem die starke Stellung des Ministerpräsidenten und ein umfassender Grundrechte-Katalog. "Die Bayerische Verfassung ist eine Vorgängerin des Grundgesetzes, und viele Besonderheiten des Grundgesetzes, die wir mit Recht für bedeutsam halten und auf die wir auch stolz sind, die finden sich drei Jahre zuvor schon in der Bayerischen Verfassung", hatte der einstige SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel 2016 betont.

Bei den gleichzeitig stattfindenden ersten Landtagswahlen nach dem Zweiten Weltkrieg ergab sich eine absolute Mehrheit für die CSU. Hoegner trat nur zwei Wochen nach der Wahl zurück - der CSU-Politiker Hans Ehard wurde sein Nachfolger.

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