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Radikale AfD-Chatnachrichten werden weiter untersucht

Von dpa
Aktualisiert am 09.12.2021Lesedauer: 1 Min.
Joachim Herrmann, (CSU) Innenminister von Bayern: Er bekr├Ąftigte, dass die teilweise radikalen ├äu├čerungen von AfD-Politikern in einem Telegram-Chat genau ├╝berpr├╝ft werden.Joachim Herrmann, (CSU) Innenminister von Bayern: Er bekr├Ąftigte, dass die teilweise radikalen ├äu├čerungen von AfD-Politikern in einem Telegram-Chat genau ├╝berpr├╝ft werden.
Joachim Herrmann, (CSU) Innenminister von Bayern: Er bekr├Ąftigte, dass die teilweise radikalen ├äu├čerungen von AfD-Politikern in einem Telegram-Chat genau ├╝berpr├╝ft werden. (Quelle: Bernd Wei├čbrod/dpa-bilder)
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Umsturz, Revolution, B├╝rgerkrieg. Diese Begriffe fielen in der geschlossenen Telegram-Gruppe "Alternative Nachrichtengruppe Bayern". In ihr sollen gro├če Teile der bayerischen AfD Mitglied sein.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat bekr├Ąftigt, dass die teilweise radikalen ├äu├čerungen von AfD-Politikern in einem Telegram-Chat genau ├╝berpr├╝ft werden. "Wir werden das schon sehr genau weiter untersuchen", sagte Herrmann am Donnerstag im Landtag in M├╝nchen. Die ├äu├čerungen w├╝rden vom Verfassungsschutz intensiv ├╝berpr├╝ft. Das gelte ausdr├╝cklich auch f├╝r beteiligte AfD-Abgeordnete.

Das Bundesverfassungsgericht habe die H├╝rden f├╝r eine Beobachtung hier zwar sehr hoch geh├Ąngt, sagte Herrmann. "Aber wenn Abgeordnete B├╝rgerkriegs-Propaganda betreiben, dann werden solche H├╝rden ganz offensichtlich genommen." Und dann m├╝sse auch das Verhalten von Abgeordneten n├Ąher angeschaut werden.

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Der Bayerische Rundfunk hatte vergangene Woche aus teilweise radikalen Inhalten einer geschlossenen Telegram-Gruppe mit dem Namen "Alternative Nachrichtengruppe Bayern" zitiert. Dort fielen unter anderem die Begriffe Umsturz, Revolution und B├╝rgerkrieg. Mit in der Gruppe sind laut BR gro├če Teile der AfD-Fraktion, der bayerischen AfD-Bundestagsgruppe und des Landesvorstands der Partei.

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