Innenministerium sieht Gefahr von rechts bei Corona-Demos

Nach der Gewalt bei einer unangemeldeten Demo gegen Corona-Maßnahmen in Schweinfurt blickt das bayerische Innenministerium mit Sorge auf die Geschehnisse. Bis zu 2000 Menschen waren größtenteils ohne Maske auf engem Raum durch die Schweinfurter Innenstadt gezogen - es gab Schläge gegen Polizisten. Das Innenministerium beobachte, "dass ein kleiner, aber wachsender Teil aus dem rechtsextremistischen Bereich, aus Reichsbürgern und Antisemiten diese Mischung aus Impfgegnern und Corona-Leugnern zu vereinnahmen versucht", wie ein Sprecher erklärte.

"Wir wollen keine unnötige Eskalation. Daher setzen wir in erster Linie auf Kommunikation und Moderation", sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) der "Mediengruppe Münchner Merkur tz" (Dienstag). "Ein Teil der Demonstranten taucht an verschiedenen Orten immer wieder auf, die Versammlungen wirken so künstlich größer." Herrmann wolle die Probleme "nicht kleinreden, aber in den letzten zwei Wochen haben wir doch erlebt, dass die Situation in Sachsen und Thüringen aktuell deutlich schwieriger ist als bei uns".

Unter dem Titel "Sicherheitsgefährdende demokratiefeindliche Bestrebung" werden Einzelpersonen und Gruppierungen beobachtet, die zu Gewalt aufrufen und Stör- und Sabotageaktionen gegen die staatliche Infrastruktur planen oder durchführen. Das Innenministerium sieht die Polizei "gut vorbereitet". Als Spaziergänge deklarierte Versammlungen würden nicht toleriert.