Tausende Flüchtlinge aus der Ukraine in Bayern

Seit dem 1. März sind nach Einschätzung des Innenministeriums mehr als 5000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Bayern angekommen. "Soweit sie sich nicht auf der Durchreise befinden, wurden sie zur Registrierung weitergeleitet", teilte eine Ministeriumssprecherin am Samstag in München mit. In den staatlichen Unterkünften im Freistaat wurden bis Samstag knapp 1800 Menschen aus dem Kriegsgebiet gemeldet.

Viele dieser Geflüchteten, darunter zumeist Frauen und Kinder, kämen derzeit bei Freunden und Verwandten oder anderweitig privat unter. Eine große ukrainische Gemeinschaft gebe es etwa in Nürnberg und München. Zahlreiche reisten mit dem Zug an, andere per Auto. "Teilweise befinden sich die Kriegsflüchtlinge aber auch auf der Durchreise in andere EU-Staaten."

Wie viele Ukrainer seit Kriegsbeginn vor etwa eineinhalb Wochen den Freistaat erreicht haben, ist unbekannt, weil sie nicht verpflichtet sind, sich zu melden. Ukrainer mit biometrischem Reisepass dürfen sich ohne Visum 90 Tage lang frei in der EU bewegen.

Auch am Wochenende wurden weitere ukrainische Kriegsflüchtlinge in Bayern erwartet. "Der Münchner Hauptbahnhof ist natürlich eine wichtige Drehscheibe", sagte die Sprecherin. Viele Menschen, die im Freistaat einträfen, seien aber auch auf der Weiterreise beispielsweise nach Frankreich.

"Aufgrund der geografischen Lage von Passau und Freilassing erfolgen Einreisen von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine insbesondere auch über diese beiden Städte." Viele Ankünfte seien auch aus Furth im Wald und Regensburg gemeldet worden. "Die Lage entwickelt sich momentan aber sehr dynamisch", betonte die Sprecherin. Gerade aus dem Süden um Passau und Rosenheim reisten nun vermehrt Menschen mit dem Zug über Ungarn und Rumänien aus Österreich nach Bayern ein.

Landesinnenminister Joachim Herrmann (CSU) habe zudem am Freitag dem Bundesinnenministerium angeboten, allein am Samstag in Augsburg und Bamberg jeweils bis zu 250 Geflüchtete aufzunehmen.

Sollten die Menschen nicht privat unterkommen können, biete Bayern ihnen eine Unterkunft an, hieß es. "Dies kann zum Teil in Hotels oder in der nächstgelegenen Asylunterkunft sein." Viele Hotels hätten dem Freistaat kostenlose Übernachtungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt. "Sollte dort kein Platz mehr verfügbar sein, erfolgt die Unterbringung in Notunterkünften."

Bundesweit registrierte die Bundespolizei bis Samstag 27.491 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Das teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mit. Zugleich wies er darauf hin, dass die tatsächliche Zahl der nach Deutschland eingereisten Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine deutlich höher sein könnte, da die Daten der Bundespolizei auch wegen nicht existierender Grenzkontrollen nur einen Teil der Geflüchteten abbildeten. Die Zahl der Menschen, die aus dem Kriegsgebiet fliehen, wird den Angaben zufolge seit dem Beginn der russischen Angriffe am 24. Februar erfasst.

Nach einem Beschluss der EU-Innenminister können ukrainische Kriegsflüchtlinge ohne Asylverfahren demnächst schnell und unbürokratisch für zunächst ein Jahr in der gesamten EU aufgenommen werden. Mit ihrer Aufenthaltserlaubnis hätten sie einen Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Zugleich erhielten sie unkompliziert eine Arbeitserlaubnis.

Bayern plant derzeit die Aufnahme von bis zu 50.000 Ukrainern. "Da die Entwicklungen schwer vorhersehbar sind, stellen wir uns aber auch auf die doppelte Anzahl an Kriegsflüchtlingen ein", hatte Innenminister Herrmann kürzlich betont.

Der Minister kann sich innerhalb Deutschlands eine Verteilung nach dem Königsteiner Schlüssel vorstellen. Außerdem sei eine möglichst lückenlose Registrierung der Flüchtlinge erforderlich, beispielsweise mit Grenzkontrollen. Der Königsteiner Schlüssel regelt, wie etwa finanzielle Lasten unter den Bundesländern verteilt werden. Für den Anteil, den ein Land danach tragen muss, sind das Steueraufkommen und die Bevölkerungszahl entscheidend.

In Deutschland waren für Samstag zahlreiche Friedensdemonstrationen in mehreren Städten angekündigt, auch in München. Mit einer Menschenkette vom ukrainischen zum russischen Konsulat haben in der bayerischen Landeshauptstadt etwa 2000 Menschen ein Kriegsende gefordert. Alles sei friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher.

Einige Teilnehmer hätten verlangt, der russische Präsident Wladimir Putin solle sich nach dem Überfall auf die Ukraine vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verantworten.