• Home
  • Regional
  • M├╝nchen
  • Keine Impfpflicht f├╝r Pflege ohne allgemeine Impfpflicht


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextSchwarzer Block bei G7-Demo in M├╝nchenSymbolbild f├╝r einen TextDeutscher auf Mallorca ertrunkenSymbolbild f├╝r ein VideoOslo: Terrorverdacht nach Schie├čereiSymbolbild f├╝r einen TextArmstrong spricht ├╝ber Jan UllrichSymbolbild f├╝r einen TextLinke ├╝ber Gr├╝ne: "Bettvorleger"Symbolbild f├╝r einen TextUS-Star berichtet von eigener AbtreibungSymbolbild f├╝r einen TextKleinkind ertrinkt in SwimmingpoolSymbolbild f├╝r einen TextH├Ąme nach Fake-Videoschalte mit GiffeySymbolbild f├╝r einen TextUkraine-Krieg: Russen feuern aus BelarusSymbolbild f├╝r einen TextOtto ├Ąndert Zahlungsoptionen f├╝r KundenSymbolbild f├╝r einen TextVermisster Junge in Gulli gefundenSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserDFB-Star: Spektakul├Ąrer Tausch m├ÂglichSymbolbild f├╝r einen TextPer Zug durch Deutschland - jetzt spielen

Keine Impfpflicht f├╝r Pflege ohne allgemeine Impfpflicht

Von dpa
24.04.2022Lesedauer: 2 Min.
Klaus Holetschek
Klaus Holetschek (CSU), Gesundheitsminister von Bayern, nimmt an einer Pressekonferenz teil. (Quelle: Sven Hoppe/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Ohne eine allgemeine Corona-Impfpflicht muss nach Ansicht von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek auch die Impfpflicht f├╝r Pflegeberufe schnellstm├Âglich ausgesetzt werden. Bis Mittwoch m├╝sse die Bundesregierung "endlich zu einem neuen Vorsto├č f├╝r eine allgemeine Impfpflicht durchringen. Nur dann macht ein Festhalten an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht einen Sinn", sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in M├╝nchen.

Am Mittwoch wird sich der Bundestag bei einer ├Âffentlichen Anh├Ârung mit der Impfpflicht f├╝r Besch├Ąftigte in Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen befassen, die seit Mitte M├Ąrz greift. Diese ist qua Gesetz bislang nur bis zum Jahresende vorgeschrieben und w├╝rde wieder wegfallen, sollte das Infektionsschutzgesetz nicht erneut ge├Ąndert werden. Kritiker monieren, dass somit die Gesundheits├Ąmter f├╝r ungeimpfte Mitarbeiter in der Pflege ab dem 1. Juli Betretungs- bzw. T├Ątigkeitsverbote aussprechen m├╝ssten, diese dann aber ab Januar 2023 wieder arbeiten d├╝rften.

Laut Holetschek muss Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun die Umsetzung einer allgemeinen Impfpflicht zur Chefsache machen. Er m├╝sse sich "so schnell wie m├Âglich" mit den Fraktionsvorsitzenden aller demokratischen Parteien im Bundestag und dem Vorsitzenden der Ministerpr├Ąsidentenkonferenz zusammensetzen und eine mehrheitsf├Ąhige L├Âsung finden. "Sonst muss die einrichtungsbezogene Impfpflicht schnellstm├Âglich ausgesetzt werden."

Eine einseitige Impf-Verpflichtung der Besch├Ąftigten in der Pflege sei nicht nur unfair, sondern auch nicht verh├Ąltnism├Ą├čig. "Denn sie war immer nur als erster Schritt hin zu einer allgemeinen Impfpflicht gedacht", sagte Holetschek.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Schwarzer Schimmel in der Dusche: So werden Sie ihn los
Schwarzer Schimmel: Vor allem in Ecken siedelt sich der Pilz schnell an.


Er warnte zugleich davor, das Thema wegen aktuell r├╝ckl├Ąufiger Zahlen nicht mehr ernst zu nehmen: "Zwar scheint es derzeit, eine gewisse Entspannung bei den Corona-Zahlen zu geben. Aber das darf nicht zur Folge haben, dass die Bundesregierung die H├Ąnde in den Scho├č legt. Denn wir d├╝rfen nicht unvorbereitet in den Herbst gehen, wenn die n├Ąchste Corona-Welle droht."

Bayern arbeite dazu mit Expertinnen und Experten intensiv an einem Konzept f├╝r den Herbst. "Aber wichtig ist auch eine allgemeine Impfpflicht, zumindest f├╝r ├ältere. Die Bundesregierung darf in dieser Frage nicht vor den Impfgegnern einknicken", betonte Holetschek. Das vorl├Ąufige Scheitern einer allgemeinen Impfpflicht im Bundestag sei vor allem darauf zur├╝ckzuf├╝hren, dass der Kanzler kein eigenes Konzept vorgelegt, sondern sich weggeduckt habe.

Ein fraktions├╝bergreifender Entwurf f├╝r eine allgemeine Impfpflicht war Anfang April im Bundestag klar gescheitert. Scholz hatte deutlich gemacht, dass er nun keine Basis f├╝r einen erneuten Anlauf sieht

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
Von Christof Paulus
BundesregierungBundestagCSUDeutsche Presse-AgenturImpfpflichtOlaf ScholzSPD

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website