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M├╝nchner Polizist in Drogenskandal freigesprochen

Von dpa
Aktualisiert am 24.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Schild vor dem Polizeipr├Ąsidium in M├╝nchen (Symbolbild): Mehrere Beamte wurden bereits wegen des Handels mit Drogen verurteilt.
Schild vor dem Polizeipr├Ąsidium in M├╝nchen (Symbolbild): Mehrere Beamte wurden bereits wegen des Handels mit Drogen verurteilt. (Quelle: Ulrich Wagner/imago-images-bilder)
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Ein Polizist aus M├╝nchen soll von einem Kollegen Kokain gekauft haben, dies konnte jedoch nicht nachgewiesen werden. Das Gericht sprach ihn daher nun frei. Auch ein weiterer Anklagepunkt blieb nicht belegbar.

In der Prozessserie zum Drogenskandal bei der M├╝nchner Polizei ist erstmals ein Beamter vom Vorwurf des Rauschgiftkaufs freigesprochen worden. Das Amtsgericht M├╝nchen urteilte am Dienstag, dem 27-J├Ąhrigen sei nicht nachzuweisen, dass er Kokain von einem Kollegen erworben hatte. Der Angeklagte hatte lediglich zugegeben, auf einer Party 2019 von dem Kollegen mitgebrachtes Kokain geschnupft zu haben, was nicht strafbar ist.

Laut seiner Aussage war es das einzige Mal gewesen, dass er Drogen nahm. Im Jahr darauf entdeckten Ermittler Hinweise auf den Konsum nach Sichtung von Chatverl├Ąufen auf seinem Telefon. Seitdem ist der Beamte suspendiert. Der Kollege, der das Rauschgift mitgebracht haben soll, trat als Zeuge in dem Verfahren auf, machte jedoch von seinem Recht zur Aussageverweigerung Gebrauch.

M├╝nchen: Auch Strafvereitelung nicht nachgewiesen

In einem weiteren Anklagepunkt wurde der Polizist, der seit zwei Jahren suspendiert ist, ebenfalls freigesprochen. Laut Staatsanwaltschaft erfuhr er 2017, wie ein anderer Beamter die Einweisung eines B├╝rgers in die Psychiatrie veranlasst hatte. Ein Kollege schrieb ihm dazu, der Anlass daf├╝r sei "frei erfunden". Die Anklage lautete deshalb auf Strafvereitelung im Amt.

Der Polizist gab dazu an, dass der Kollege ihm sp├Ąter in einem Gespr├Ąch versichert habe, dass der Vorgang gerechtfertigt gewesen sei. Daher habe er den Vorfall niemandem gemeldet. Das Gericht kam zu dem Schluss, es sei nicht nachweisbar, dass der Angeklagte von einer Straftat ausging. Ein Verfahren wegen Verfolgung Unschuldiger gegen den Kollegen, der die Einweisung veranlasst hatte, wurde von der Staatsanwaltschaft bereits eingestellt.

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Dutzende Beamte in Skandal verwickelt

Gegen den 27-J├Ąhrigen hatte die Staatsanwaltschaft zun├Ąchst einen Strafbefehl erlassen, dem der Mann jedoch widersprach, so dass es nun zum Prozess kam. Darin forderte die Anklage einen Freispruch wegen des Drogendelikts. Wegen der angeklagten Strafvereitelung pl├Ądierte sie auf eine Geldstrafe.

Der Drogenskandal hatte das Polizeipr├Ąsidium M├╝nchen 2020 ersch├╝ttert. Die Staatsanwaltschaft ermittelte gegen 37 Polizeibeamte und erhob bislang acht Anklagen. Mehrere Beamte wurden zu Geldstrafen verurteilt, in einem Fall verh├Ąngte das Gericht eine Haftstrafe.

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Von Patrick Mayer
DrogenPolizei

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