Unterkünfte für geflüchtete Ukrainer in Nürnberg: War das verhältnismäßig?

Viele Städte bereiteten sich auf unzählige ukrainische Geflüchtete vor. Doch teilweise kamen deutlich weniger – und viel Aufwand war umsonst. War das verhältnismäßig?

Am 24. Februar schockierte eine Nachricht die Welt: Russland hatte die Ukraine angegriffen. Deutschland bereitete sich auf Massen an Kriegsflüchtlingen vor. Die kamen – teilweise. Laut Nürnberger Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind bis Ende April deutschlandweit 610.100 Geflüchtete erfasst worden, vor allem Frauen und Kinder. In Berlin kamen zeitweise um die 10.000 Menschen am Tag an.

Auch in Nürnberg wollte man vorbereitet sein. Die Stadt stellte sich auf eine große Menge ukrainischer Geflüchteter ein. Die aber blieb weitestgehend aus.

So blieb die Zeltstadt, die die Stadt Nürnberg auf dem Nelson-Mandela-Platz hinter dem Hauptbahnhof aufgebaut hatte, ungenutzt. Mitte März wurden die Zelte im Auftrag der Regierung von Mittelfranken aufgestellt. Die Anlage sollte zur schnellen Erstversorgung am Hauptbahnhof dienen. Es wurde Platz für 2.000 Menschen geschaffen. So viele wurden es nicht. Viele geflüchtete Familien kamen mit ihren eigenen Autos an und dezentral unter. Die Zelte blieben leer, Mitte Juni wurden sie abgebaut.

Stadt Nürnberg: Ungenutzte Flüchtlingszelte kosteten mindestens 650.000 Euro

Wie viel hat die Stadt Nürnberg all das gekostet? Auf mehrfache Nachfrage erklärt ein Sprecher der Stadt: Über den gesamten Zeitraum des Betriebes und der Vorhaltung seien Kosten in Höhe von 650.000 Euro entstanden. Das sei nur eine erste Hochrechnung, weil die Maßnahme noch nicht vollständig abgerechnet sei, heißt es weiter. Die Kosten trage der Freistaat Bayern. Sie setzen sich hauptsächlich aus der Miete für die Zelte und die Ausstattung zusammen sowie für Verbrauchsmaterial und den Service (für etwa Bewachung und Essensausgabe).

Schön und gut, dass Nürnberg vorbereitet sein wollte. Doch war all das verhältnismäßig? Das fragt sich ein Insider, dessen Name und Funktion der Redaktion bekannt sind. Er war in den Notunterkünften tätig, die die Stadt für die Schutzsuchenden organisiert hatte. Erst waren die Flüchtlinge nacheinander in zwei Schulen untergebracht, bis schließlich eine Messehalle umfunktioniert wurde – neben dem normalen Messebetrieb. Zusätzlich wurden noch die Zelte am Hauptbahnhof errichtet.

Messehalle als Notunterkunft war laut Insider ein Flop

Die Messehalle sei ein totaler Flop gewesen, meint der Insider. Die 9.600 Quadratmeter große Messehalle 3C war auf 600 Personen ausgerichtet. Laut dem Insider seien durchschnittlich 150 Flüchtlinge vor Ort gewesen. In den letzten Wochen lediglich noch um die 50. Er fragt: Hätte man nicht ressourcenschonender handeln können?

Schließlich habe all das Gelder und Kapazitäten gebunden. Rund um die Uhr habe eine externe Sicherheitsfirma bereitstehen müssen, genauso wie Sanitäter. Außerdem gab es Personal für die Reinigung und die Versorgung mit Essen und Getränken. Es sind die Branchen, die derzeit über enorme Personalnot klagen.

Ab dem 15. Juli werde die Halle dem Messebetrieb wieder zur Verfügung stehen, erklärt Thomas Koch, Mitglied der Geschäftsleitung der Messe Nürnberg auf Nachfrage. Ob und wie viel Geld zwischen Messe und Stadt geflossen ist, dazu will er sich nicht äußern. Auch nicht zu sonstigen Vereinbarungen oder der Auslastung, da dies unter die "Vertragsdetails" falle.

Viele geflüchtete Ukrainer kamen dezentral unter

Trotz allem: Auch in Nürnberg kamen viele ukrainische Flüchtlinge an. Wo diese genau untergekommen sind, darüber gebe es keine Statistik. Nach Angaben von Andreas Franke, Sprecher der Stadt, waren am Stichtag 10. Juni in Nürnberg 11.362 Ukrainer beim Bürgeramt Mitte gemeldet. Vor Ausbruch des Krieges seien es 4.111 gewesen. Jedoch weist Franke darauf hin: Niemand ist verpflichtet, sich zu anzumelden.

Wieso blieb in Nürnberg der große Ansturm aus? Weil die Stadt nicht in Grenznähe liege, antwortet Franke. Andere Städte, vor allem die in der Nähe der polnischen Grenze, hätten deutlich mehr Kriegsflüchtlinge verzeichnet.

Viele der Flüchtlinge sind aus Nürnberg mittlerweile wieder in ihre Heimat zurückgereist. Wie viele das sind, das wisse die Stadt laut Franke nicht. Es bestehe ja Reisefreiheit.

Auch die Anlaufstelle in der Theresienstraße, bei der sich Ukrainer zur Ankunft melden konnten, wird zum 1. August geschlossen. "Im Vergleich zu den Vormonaten ist die Nachfrage in der Anlaufstelle deutlich rückläufig", heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt.