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Nürnberg: OB-Kandidatin Verena Osgyan will an die Spitze

INTERVIEWOB-Kandidatin Osgyan  

Diese Frau will das politische Gefüge in Nürnberg umwerfen

Von Michael Bächle

03.03.2020, 15:26 Uhr
Nürnberg: OB-Kandidatin Verena Osgyan will an die Spitze. Verena Osgyan: Sie will die erste Frau an der Spitze des Stadtrats in Nürnberg werden. (Quelle: Stephan Spangenberg)

Verena Osgyan: Sie will die erste Frau an der Spitze des Stadtrats in Nürnberg werden. (Quelle: Stephan Spangenberg)

Verena Osgyan will Nürnberg aus dem letzten Jahrtausend holen und als erste Frau an die Spitze Nürnbergs gewählt werden. Die OB-Kandidatin der Grünen im Interview mit t-online.de – über Ziele, Defizite und ihren Plan B. 

Für die Grünen in Nürnberg waren 3,2 Prozent das beste Ergebnis, das die Partei bei einer OB-Wahl einfahren konnte. Nach dem Rückenwind der letzten Monate macht sich die Partei nun Hoffnungen, die bisherige Landtagsabgeordnete Verena Osgyan ins Spitzenamt der Stadt zu bringen. 

t-online.de: Frau Osgyan, bei der letzten OB-Wahl 2014 holte der Kandidat der Grünen gerade einmal 1,7 Prozent der Stimmen. Nun haben Sie realistische Chancen, die Wahl für sich zu entscheiden. Wie kommt es?

Verena Osgyan: Zum einen haben wir als Grüne bei der Landtags- und Europawahl schon extrem zugelegt. Wir sind in der Stadt mittlerweile fast flächendeckend zweitstärkste Kraft hinter der CSU. Zum anderen haben wir keinen Amtsinhaber-Bonus mehr und die Karten werden für alle neu gemischt. Das sind für uns komplett andere Ausgangsbedingungen als noch vor sechs Jahren, als Herr Maly als sehr beliebter Amtsinhaber ins Rennen gegangen ist und viele Wählerinnen und Wähler dachten, sie könnten strategisch wählen: einen SPD-OB und Grün für den Stadtrat, in der Hoffnung, ein Rot-Grünes Bündnis zu schmieden. Da hat sich hinterher ja herausgestellt, dass diese Rechnung nicht aufgegangen ist. Ich glaube, das hat damals schon ein sehr großes Umdenken bewirkt. Wir werden merken, dass sich das komplette politische Gefüge in Nürnberg verschoben hat.

Woran machen Sie das fest?

Wir bekommen Zuspruch aus unterschiedlichsten Zielgruppen. Die Rückmeldungen sind ganz anders als noch vor sechs Jahren. Menschen unterschiedlicher Altersgruppen kommen jetzt zu uns und sagen: Es muss sich was ändern beim Thema Klimaschutz. Davon haben wir 2014 schon geredet, aber wir waren die Einzigen. Jetzt ist es unter anderem durch Fridays for Future in aller Munde. Die Menschen merken aber auch, wo am Ende der Ära Maly in der Stadt die Leerstellen sind.

Und zwar?

Wir sind die Stadt, die im Bundesvergleich die wenigsten Straßenbäume hat. Wir haben miserabel ausgebaute Radwege. Wir haben eine Stadtplanung, die weitgehend noch auf eine autogerechte Stadt setzt und zögerlich ist beim Umsteuern. Bei den Themen Stadtentwicklung, Ökologie, Verkehrswende, da sind wir auf dem Stadium des letzten Jahrtausends stehen geblieben. Der Stillstand ist an der Stelle schon erschreckend. Eine zukunftsweisende Aufstellung ist nicht gelungen. Im Gegenteil: Wir sind da in vielen Bereichen hinter dem Standard anderer Städte massiv zurück.

Viele dieser Probleme hätte Ihre Partei aber schon angehen können. Die Grünen stellen seit zwölf Jahren den Umweltreferenten in Nürnberg.

Grüne Politik im Sinne von Klimaschutz und Mobilität ist etwas, was von der Spitze vertreten werden muss, und nicht etwas, was die Politik links liegen lässt, und die Umweltreferenten sollen es dann rausreißen. Für viele Dinge in diesem Bereich war SÖR (Servicebetrieb Öffentlicher Raum, Anm. d. Red.) zuständig oder das Stadtplanungsamt. Wenn wir CO2 einsparen und eine andere Mobilität voranbringen wollen, dann muss man ran an die Verkehrspolitik, an die Stadtplanung, es muss entsprechend investiert werden. Nach aktueller Aufstellung kann kein Umweltreferat etwas ausrichten. Wenn man etwas reißen will, dann muss man das mit allen Referaten und mit der Stadtspitze zum Ziel machen.

Sie wären nicht nur die erste Grüne an der Spitze der Stadt, sondern auch die erste Oberbürgermeisterin Nürnbergs. Bislang werden nur 3 der 50 größten deutschen Städte von einer Frau regiert.

Ich glaube, diese Tatsache ist ein Signal, dass ein Wechsel mehr als überfällig ist, um eine Repräsentanz unserer Bevölkerung im 21. Jahrhundert sicherzustellen. Insofern ist das für mich persönlich, aber auch für viele andere, die in anderen Städten antreten, ein Zeichen. Wir stellen uns selbstbewusst zur Wahl, damit da eine Wahl ist und man Rollenbilder brechen kann. 

Zuletzt waren Sie als Landtagsabgeordnete aktiv, jetzt wollen Sie wieder zurück auf die Kommunalebene. Werden Sie sich umgewöhnen müssen?

Ja und nein. Ein Stadtrat funktioniert anders. Auch die Aufgaben einer Oberbürgermeisterin oder einer Stadtverwaltung sind nicht identisch mit denen einer Ministerin oder eines Ministeriums. Natürlich muss man sich in Details neu einarbeiten. Aber grundlegende Mechanismen sind schon ähnlich. Es ist ja auch ein Vorteil, mit einem gewissen Überblick das Spitzenamt bekleiden zu können. Ich bin bayernweit vernetzt und kann vergleichen: Was ist in anderen Städten los?

Ihre beiden Hauptkontrahenten Marcus König und Thorsten Brehm sitzen bereits seit Jahren im Stadtrat, Sie waren dort nie vertreten. Haben Sie ein Defizit aufzuholen?

Ich bin natürlich nicht in jeder Ausschusssitzung bis hinterm Komma drin, aber ich denke, das ist nicht die Aufgabe einer Oberbürgermeisterin. Dafür hat man zum einen Stadträtinnen und Stadträte, die die Themen bearbeiten, und zum anderen die Verwaltung, die Entsprechendes vorbereitet. Es kommt darauf an, dass man steuert, dass man die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter machen lässt und sich politisch auf die Schwerpunkte beschränkt.

Und Ihre Schwerpunkte wären ...?

Klimaschutz, Klimafolgenanpassung, eine soziale und lebenswerte Stadt, eine Stadtentwicklung der kurzen Wege, die Mobilitätswende. Sollte die Kulturhauptstadt-Bewerbung erfolgreich sein, dann ist das auch ein Thema der nächsten Jahre, das Chefinnensache wird.

Stichwort Mobilitätswende. Was wird Ihre erste Maßnahme sein, die Sie als Oberbürgermeisterin auf den Weg bringen würden?

Die erste wäre die einfachste: den Radwege-Etat sofort massiv ausbauen. Da müssten wir eventuell auch Kapazitäten umschichten. Es gibt aktuell 20 Planerinnen und Planer bei SÖR für den Frankenschnellweg. Für die Radwege ist angeblich nichts da. Man kann das Geld nur einmal ausgeben und wenn wir Klimaschutz ernst nehmen, dann müssen wir den städtischen Haushalt entsprechend umstricken. Deswegen setzen wir uns für einen Klimaschutzfonds ein. Für die nächste Stadtratsperiode wären das 150 Millionen Euro, die wir in Klimaschutzmaßnahmen in der ganzen Breite investieren wollen.

Und wie soll dieser Fonds generiert werden?

Beispielsweise durch den Verzicht der Untertunnelung des Frankenschnellweges. Da klafft ohnehin eine Deckungslücke von 318 Millionen, die auf die Stadt zukäme. Wenn wir entsprechend umschichten, dann kommen wir mit Klimaschutz und Straßensanierung unter die Summe für diesen Tunnel. Das ist eine Frage der Prioritätensetzung.

Wie würde es für Sie persönlich weitergehen, wenn es zur Oberbürgermeisterin nicht reicht?

Ich bin bis 2023 gewählte Landtagsabgeordnete und dann werde ich mich dem wieder widmen. Ich kann auch im Landtag sehr viel für Nürnberg und die Region tun, im Zweifelsfall mehr als als Stadträtin.

In einem Satz: Was würden die Nürnbergerinnen und Nürnberger über die Oberbürgermeisterin Verena Osgyan am Ende ihrer Amtszeit sagen?

Sie hat als erste Frau an der Stadtspitze unsere Stadt kinder-und enkelgerecht aufgestellt.

Vielen Dank für das Gespräch!

Verwendete Quellen:
  • Interview mit Verena Osgyan

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