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BUND: Anzeige wegen angeblich illegaler Brennstab-Exporte

Nürnberg  

BUND: Anzeige wegen angeblich illegaler Brennstab-Exporte

13.01.2021, 16:21 Uhr | dpa

Wegen angeblich rechtswidriger Exporte von Brennstoff an ein Schweizer Atomkraftwerk hat die Umweltschutzorganisation BUND Strafanzeige gegen das französische Kerntechnik-Unternehmen Framatome erstattet. Die Anzeige sei eingegangen und werde nun geprüft, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth am Mittwoch der dpa. Framatome wies die Vorwürfe zurück.

Laut BUND sind die Exporte der in Niedersachsen produzierten Brennstäbe an das Schweizer Atomkraftwerk Leibstadt bereits im Dezember erfolgt - bevor das Frankfurter Verwaltungsgericht habe klären können, ob diese Exporte rechtens seien. Die BUND-Regionalverbände Südlicher Oberrhein und Hochrhein sowie der Landesverband Baden-Württemberg hatten nach eigenen Angaben gemeinsam mit Privatpersonen und Anti-Atomkraft-Initiativen im Herbst Widerspruch gegen eine bereits erteilte Exportgenehmigung eingelegt. Dieser Widerspruch habe aufschiebende Wirkung.

Dagegen wiederum ging Framatome vor dem Frankfurter Verwaltungsgericht vor. Ein entsprechendes Verfahren sei anhängig, bestätigte eine Sprecherin des Gerichts der dpa. Zumindest ein Teil der fraglichen Brennstoffe sei bereits vor Ende dieses noch laufenden Verfahrens in die Schweiz exportiert worden, sagte sie.

Framatome, das zum französischen Energiekonzern EDF gehört und über seine Tochter Advanced Nuclear Fuels GmbH (ANF) in Lingen Brennstäbe produziert, wehrte sich scharf gegen die BUND-Vorwürfe. Man habe über eine gültige Ausfuhrgenehmigung verfügt, teilte das Unternehmen mit. Widersprüche von Umweltverbänden dagegen hätten keine aufschiebende Wirkung. Das gehe auch aus einem kürzlich ergangenen Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zu einem anderen Export hervor. Man habe zudem sowohl die Behörden als auch das Frankfurter Verwaltungsgericht über die geplanten Transporte in die Schweiz ausdrücklich informiert. Das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) habe kein Vollzugshindernis gesetzt.

Das Schweizer Kernkraftwerk Leibstadt liegt am Hochrhein und direkt an der Grenze zu Deutschland. Der BUND hält das Akw für nicht sicher.

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