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Weniger Einsprüche gegen Hartz-IV-Bescheide in Pandemie

Nürnberg  

Weniger Einsprüche gegen Hartz-IV-Bescheide in Pandemie

17.01.2021, 09:37 Uhr | dpa

Weniger Einsprüche gegen Hartz-IV-Bescheide in Pandemie. Die Agentur für Arbeit

Das Logo der Agentur für Arbeit. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/dpa-tmn/Symbolbild (Quelle: dpa)

In Sachsen-Anhalt ist die Zahl der Klagen und Widersprüche gegen Hartz-IV-Bescheide zurückgegangen. Nach Angaben der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit wurden 2019 allein knapp 27 980 Widersprüche eingelegt, im Jahr darauf waren es 22 920, also rund 5000 weniger. Auch die Zahl der eingereichten Klagen habe sich verringert: 2020 wurden rund 4220 Klagen neu eingereicht, im Jahr 2019 waren es noch rund 5490. Ursache dafür war nach Einschätzung der Agentur vor allem die Coronavirus-Pandemie. "Mit dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020 hat der Gesetzgeber den Zugang in die Grundsicherung erleichtert" sagte Markus Behrens, Geschäftsführer der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen.

Demnach werden in den ersten Monaten die tatsächlichen Kosten der Unterkunft anerkannt, auch wenn diese nach den Hartz-IV-Regelungen zu hoch waren - also die Wohnung zu groß oder zu teuer war. Wegen dieser Streitigkeiten gab es vor dem Ausbruch der Pandemie die meisten Klagen und Widersprüche. Eine weitere Ursache für den Rückgang sei, dass aus Schutz vor einer Infektion mit dem Virus kaum persönliche Termine in Jobcentern stattfinden können.

Versäumte Termine seien aber in der Vergangenheit der Hauptgrund für Sanktionen seitens der Behörde gewesen, erklärte Behrens. "Dadurch dass diese nicht ausgesprochen werden mussten, ist auch der Widerspruchs- oder Klagegrund in vielen Fällen entfallen", sagte er. Im Dezember 2020 waren in Sachsen-Anhalt 172 960 Menschen gemeldet, die Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen hatten. Das waren laut Regionaldirektion rund 12 200 Menschen weniger als im Vorjahresmonat.

Für den Rückgang spiele die Demografie eine wesentliche Rolle, erklärte Behrens. So leben in Sachsen-Anhalt im Bundesvergleich mehr Ältere und weniger junge Menschen. Demzufolge gehen auch mehr Hartz- IV-Berechtigte in den Ruhestand und stehen dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung, wie ein Sprecher der Behörde erklärte.

Bundesweit wurden 2020 in der Grundsicherung 511 400 Widersprüche und 79 000 Klagen eingereicht. Das waren laut Bundesagentur für Arbeit 65 700 Widersprüche und 16 300 Klagen gegen Hartz IV weniger als im Vorjahr, obwohl pandemiebedingt die Zahl der Berechtigten gestiegen sei.

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