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Weniger Einsprüche gegen Hartz IV in Thüringen

Nürnberg  

Weniger Einsprüche gegen Hartz IV in Thüringen

17.01.2021, 09:57 Uhr | dpa

In Thüringen ist die Zahl der Klagen und Widersprüche gegen Hartz-IV-Bescheide zurückgegangen. Nach Angaben der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit wurden 2019 knapp 18 200 Widersprüche eingelegt, 2020 waren es mit 15 900 rund 2300 weniger. Auch die Zahl der eingereichten Klagen habe sich leicht verringert: 2020 wurden im Freistaat rund 2330 Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide neu eingereicht, im Jahr 2019 waren es noch knapp 2720.

Ursache für den Rückgang war den Angaben zufolge vor allem die Coronavirus-Pandemie. "Mit dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020 hat der Gesetzgeber den Zugang in die Grundsicherung erleichtert", sagte Markus Behrens, Geschäftsführer der in Halle ansässigen Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen.

Demnach werden in den ersten Monaten die tatsächlichen Kosten der Unterkunft anerkannt, auch wenn diese laut den eigentlichen Hartz-IV-Regelungen als zu hoch gelten, wenn also die Wohnung zu groß oder zu teuer ist. Wegen dieser Streitigkeiten gab es vor dem Ausbruch der Pandemie die meisten Klagen und Widersprüche. Eine weitere Ursache für den Rückgang sei, dass aus Schutz vor einer Infektion mit dem Virus kaum persönliche Termine in Jobcentern stattfinden können.

Versäumte Termine seien aber in der Vergangenheit der Hauptgrund für Sanktionen seitens der Behörde gewesen, erklärte Behrens. "Dadurch, dass diese nicht ausgesprochen werden mussten, ist auch der Widerspruchs- oder Klagegrund in vielen Fällen entfallen", sagte er. Im Dezember 2020 waren in Thüringen rund 114 100 Menschen gemeldet, die Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen haben. Das waren laut Regionaldirektion rund 5300 Menschen weniger als im Vorjahresmonat.

Bundesweit wurden 2020 in der Grundsicherung 511 400 Widersprüche und 79 000 Klagen eingereicht. Das waren laut Bundesagentur für Arbeit 65 700 Widersprüche und 16 300 Klagen gegen Hartz IV weniger als im Vorjahr, obwohl pandemiebedingt die Zahl der Berechtigten gestiegen sei.

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