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Verfügung gegen spontane Demos: Großdemo am Sonntag


Verfügung gegen spontane Demos: Großdemo am Sonntag

Von dpa
27.01.2022Lesedauer: 2 Min.
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Nürnberg (dpa/lby) - Auch in einer der bayerischen Hochburgen des Protests von Gegnern der Corona-Politik gibt es nun eine zeitlich befristete Allgemeinverfügung, die nicht angemeldete sogenannte Spaziergänge verbietet. Am kommenden Sonntag sind in Nürnberg Corona-Protestversammlungen untersagt, die nicht unter Beachtung der im Versammlungsrecht festgelegten 48-Stunden-Frist beim Ordnungsamt angemeldet wurden, wie die Stadt mitteilte. Die Verfügung ist eine Reaktion auf die Pläne eines Veranstalters, der für den Tag einen Umzug mit 10.000 Teilnehmern anmelden wollte. Diese Versammlung darf laut Stadt nur ortsfest auf dem Festplatz etwa drei Kilometer außerhalb des Zentrums stattfinden. In anderen bayerischen Städten gibt es bereits Verfügungen gegen nicht angemeldete Versammlungen.

In Gesprächen mit der Stadt habe der Anmelder schließlich von 20.000 Personen, in Aufrufen bei Facebook gar von mehr als 30.000 Teilnehmern gesprochen. Ein Aufzug wäre sechs bis neun Kilometer lang, der Mindestabstand könne da weder kontrolliert noch durchgesetzt werden, argumentierte die Stadt. Auch wäre der Verkehr unverhältnismäßig beeinträchtigt. Der Anmelder kann noch anfechten, dass die Versammlung an einem Ort bleiben muss. "Wir planen mit einem sehr großen Einsatzgeschehen", sagte ein Polizeisprecher.

Am 19. Dezember hatte es in der Stadt einen Protestzug mit mehr als 10.000 Teilnehmern gegeben. Für Diskussionen sorgte der 30. Dezember: Die Stadt hatte für eine Versammlung einen Platz außerhalb der Altstadt zugewiesen. Dennoch kamen mehr als 1000 Menschen in die Innenstadt, die Polizei erklärte den Protest schließlich zur Spontanversammlung und leitete die Gruppe durch die Stadt. Am Montag waren in der Stadt gut 4400 Menschen bei Protesten auf der Straße, in der Woche davor bis zu 5500 - jeweils Rekord an dem Tag in Bayern.

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